In ihrer ersten Einschätzung zu den zentralen Vorschlägen der Kohlekommission kommentiert Britta-Heide Garben, die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Der Einstieg in den Ausstieg ist gelungen. Deutschland wird unumkehrbar aus der klimaschädlichen Kohle aussteigen. Der Vorschlag der Kohlekommission ist der Startschuss für diesen Prozess. Wir danken alle, die dafür gekämpft haben, denn die Begrenzung der Folgen der Klimakrise bringt…
Kommunales und ländliche Räume
Garben: Zukunftsinvestitionen statt Abwrackprämie für Kohlemeiler
Anlässlich der erwarteten ersten Ergebnisse der Kohlekommission erklärt Britta-Heide Garben, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Wir Grünen wollen das Klima schützen. Es ist eine gesamtgesellschaftliche Anstrengung, die Klimaziele für das Jahr 2030 zu erreichen, denn die Ziele für das Jahr 2020 werden durch mangelndes Handeln der Bundesregierung verfehlt werden. Es ist daher notwendig, Braunkohlekraftwerke in Deutschland abzuschalten. Vier Punkte…
GRÜNE begrüßen Vorschlag für „Zukunftsinstitut“ der Staatssekretärin Zieschang
Zu den Berichten aus der Beratung von Bundeskanzlerin Merkel mit den Ost-Ministerpräsidenten zum Kohleausstieg und dem Vorschlag der Staatssekretärin im Innenministerium, Frau Tamara Zieschang, zu einem Zukunftsinstitut in Zeit erklärt Britta-Heide Garben, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Wir Grünen wollen das Klima schützen. Es ist daher notwendig, Braunkohlekraftwerke in Deutschland abzuschalten. Von daher stimmen die ersten Informationen, die aus…
Grüne verabschieden Programm zur Kommunalwahl
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt haben auf ihrem gestrigen Kleinen Parteitag ihr Programm für die Kommunalwahlen 2019 verabschiedet und Voten für die grüne Liste zur Europawahl vergeben. Dazu erklärt Susan Sziborra-Seidlitz, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Ich halte die Kommunalwahlen für die im Moment bedeutendsten Wahlen für unsere Demokratie, denn nirgendwo sonst begegnen sich Wählerinnen und Wähler und Gewählte so…
Grüne Forderungen zum Strukturwandel nach dem Kohleausstieg
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt haben heute ihre Forderungen zur Gestaltung des Strukturwandels im Mitteldeutschen Braunkohlerevier veröffentlicht. Sie sehen die Forderungen und Ideen als Beitrag zur derzeitigen Diskussion um den Kohleausstieg in Deutschland in der „Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ (sog. „Kohlekommission“). In dem Konzeptpapier mit dem Titel „Nach der Kohle kommt die Zukunft“ halten sie fest an dem Ziel,…
Grüne diskutieren über Zukunft des Braunkohlereviers
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt laden zu einer hochkarätig besetzten öffentlichen Veranstaltung zur Zukunft für das mitteldeutsche Braunkohlerevier ein. Teilnehmende: Annalena Baerbock Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Prof. Dr. Claudia Dalbert Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie des Landes Sachsen-Anhalt Martin Kaiser Geschäftsführung von Greenpeace Deutschland; Mitglied der Kohlekommission Prof. Dr. Ralf Wehrspohn Physiker; Leiter des Fraunhofer-Instituts für Mikrostruktur von Werkstoffen…
Landleben braucht Lifestyle – Grüne Strategien für lebenswerte ländliche Räume
In der aktuellen Politik herrscht immer noch eine idealisierte Sicht auf ländliche Räume vor. Bei uns Grünen stehen vor allem Defizite und Probleme im Fokus, wenn wir über ländliche Räume sprechen. Wie auch in anderen gesellschaftlichen Bereichen ist genau das Beschriebene auch immer eine Frage der Sichtweise. Wir als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen-Anhalt wollen in den nächsten Jahren ein…
Entscheider statt Lager!
Zu den Äußerungen aus der CDU Sachsen-Anhalt bezüglich der Entwicklung sogenannter ‚Ankerzentren‘ zur Abwicklung von Asylverfahren erklärt Susan Sziborra-Seidlitz, Landevorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen Anhalt: „Anker- und Abschiebezentren sind im Koalitionsvertrag für Sachsen-Anhalt explizit nicht vorgesehen. Wir gehen davon aus, dass Sachsen-Anhalt sich daran nicht beteiligt. Die Forderung nach der Errichtung von Ankerzentren entmenschlicht Geflüchtete und geht völlig am…
Die Bundesregierung resigniert vor den Herausforderungen der Zeit
Die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt gratulieren Angela Merkel zu ihrer Wiederwahl als Bundeskanzlerin. Sie kritisieren jedoch das Resignieren der neuen Bundesregierung vor den großen Herausforderungen der Zeit. Neben der Klimakrise und der Armut in Deutschland sind das auch der Pflegenotstand und die verpassten Chancen der Digitalisierung. „Ich bin froh, dass wir nun wieder eine handlungsfähige Regierung haben. Besorgt…
Lebensqualität verbessern & Zukunftsfragen lösen
In der vergangenen Woche haben in Berlin die Jamaika-Sondierungen begonnen. Die Forderungen seitens der CDU aus Sachsen-Anhalt beschränken sich bisher auf Wolf, Obergrenzen und Abschaffung der ARD. Doch es gibt andere Themen, welche die Lebenswirklichkeit der Menschen deutlich mehr betreffen. Diese Zukunftsfragen müssen wir jetzt beantworten. Gestern haben die Landesvorsitzenden Christian Franke und Susan Sziborra-Seidlitz sowie die Fraktionsvorsitzende Cornelia Lüddemann…