Zukunft ist, was wir draus machen.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt haben heute ihre Forderungen zur Gestaltung des Strukturwandels im Mitteldeutschen Braunkohlerevier veröffentlicht. Sie sehen die Forderungen und Ideen als Beitrag zur derzeitigen Diskussion um den Kohleausstieg in Deutschland in der „Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ (sog. „Kohlekommission“). In dem Konzeptpapier mit dem Titel „Nach der […]
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt laden zu einer hochkarätig besetzten öffentlichen Veranstaltung zur Zukunft für das mitteldeutsche Braunkohlerevier ein. Teilnehmende: Annalena Baerbock Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENProf. Dr. Claudia Dalbert Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie des Landes Sachsen-AnhaltMartin Kaiser Geschäftsführung von Greenpeace Deutschland; Mitglied der KohlekommissionProf. Dr. Ralf Wehrspohn Physiker; […]
Zur heutigen Sitzung der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ („Kohlekommission“) in Halle und der Forderung von Ministerpräsident Haseloff von 60 Milliarden Euro für den Strukturwandel erklärt Britta-Heide Garben, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen Anhalt: „Dass wir den Ausstieg aus der Braunkohle brauchen, um das Klima zu retten, ist wohl […]
Zur heutigen Debatte im Landtag über die Lage der Enercon-Beschäftigten erklärt die Landesvorsitzende Britta-Heide Garben: „Die Erneuerbaren Energien galten lange als zukunftsträchtiger Job-Motor in Sachsen-Anhalt. Verwässerungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) durch CDU und SPD im Bund haben auch in unserem Bundesland zum Verlust tausender Jobs geführt. Die heutigen Rahmenbedingungen sind denkbar […]
Zum Vorschlag der Ministerpräsidenten von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg an die Bundeskanzlerin zur Besetzung der Kohlekommission erklärt Susan Sziborra-Seidlitz, Landevorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen Anhalt: „Der Kohleausstieg ist unvermeidbar. Dieser Wandel muss sozialverträglich gestaltet werden. Es ist daher sehr zu begrüßen, wenn die Ministerpräsidenten der ostdeutschen Kohleländer sich Gedanken […]
Die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt gratulieren Angela Merkel zu ihrer Wiederwahl als Bundeskanzlerin. Sie kritisieren jedoch das Resignieren der neuen Bundesregierung vor den großen Herausforderungen der Zeit. Neben der Klimakrise und der Armut in Deutschland sind das auch der Pflegenotstand und die verpassten Chancen der Digitalisierung. „Ich bin […]
Zum Vorstoß von Ministerpräsident Reiner Haseloff im Vorfeld des Treffens der ostdeutschen Ministerpräsidenten in Berlin, die Russland-Sanktionen zu lockern, erklärt die Landesvorsitzende Susan Sziborra-Seidlitz: „Wir wissen, dass das angespannte Verhältnis zu Russland für einige Firmen vor allem in den neuen Bundesländern schwierig ist. Es sind aber die eklatante Korruption und […]
In der vergangenen Woche haben in Berlin die Jamaika-Sondierungen begonnen. Die Forderungen seitens der CDU aus Sachsen-Anhalt beschränken sich bisher auf Wolf, Obergrenzen und Abschaffung der ARD. Doch es gibt andere Themen, welche die Lebenswirklichkeit der Menschen deutlich mehr betreffen. Diese Zukunftsfragen müssen wir jetzt beantworten. Gestern haben die Landesvorsitzenden […]
Zu den Entwicklungen um den Schierker Winterberg und die Berichterstattung dazu erklärt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt, Susan Sziborra-Seidlitz: „Unsere Koalitionspartner haben recht: Schierke braucht eine touristische Zukunftsperspektive – und Schierke braucht sie bald, wenn die vielen schon geflossenen Fördergelder und Investitionen nicht im Sande verlaufen sollen. Das […]
Zur Debatte um den Seilbahnbau in Schierke erklärt Susan Sziborra-Seidlitz, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Umweltrecht bleibt Umweltrecht. Jede Investition muss geltendem Recht entsprechen – unabhängig davon, welcher Partei eine Ministerin oder ein Minister angehört, die oder der die Rechtseinhaltung zu überprüfen hat. Manche in der Landesregierung mag das […]