Zukunft ist, was wir draus machen.
Zum für Dienstag geplanten Pressegespräch des Ministerpräsidenten über die Erwartungen der Landesregierung zur sogenannten Kohlekommission erklärt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt, Britta-Heide Garben: „Die Braunkohle ist der umweltschädlichste Energieträger in Deutschland. Ihr Anteil am Energiemix ist trotz des Erfolges der Erneuerbaren immer noch viel zu hoch. Die Einsetzung […]
In der vergangenen Woche haben in Berlin die Jamaika-Sondierungen begonnen. Die Forderungen seitens der CDU aus Sachsen-Anhalt beschränken sich bisher auf Wolf, Obergrenzen und Abschaffung der ARD. Doch es gibt andere Themen, welche die Lebenswirklichkeit der Menschen deutlich mehr betreffen. Diese Zukunftsfragen müssen wir jetzt beantworten. Gestern haben die Landesvorsitzenden […]
GRÜNE kritisieren Brief an die Bundesregierung der Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Nordrhein-Westfalen Sachsen und Brandenburg gegen schärfere Grenzwerte für Kohlekraftwerke Dazu erklärt der Landesvorsitzende Christian Franke: „Der Brief einiger Ministerpräsidenten gegen schärfere Grenzwerte für gesundheitsschädliche Emissionen von Kohle-Kraftwerke, den auch Haseloff unterschrieben hat, war nicht mit uns als Koalitionspartner abgestimmt. Wir […]
In Paris haben sich im vergangenen Herbst die Staaten dieser Welt nach langem Ringen für eine Begrenzung der Erderwärmung auf maximal 1,5 Grad und nationale Zielsetzungen zum Klimaschutz verständigt. Wissenschaftler, Umweltaktivisten und NGOs hatten zuvor mit politischen Entscheidungsträgern um jeden Halbsatz im Abschlusskommuniqué verhandelt. Strittig bis zum Schluss waren neben […]
Um dem Klimawandel zu begegnen, muss die Elektromobilität auf der Schiene gestärkt werden. Langfristig sind hierzu alle Bahnstrecken zu elektrifizieren und zweigleisig auszubauen. Einige kurze nicht elektrifizierte Abschnitte verhindern derzeit die Bildung von schnellen, attraktiven, elektrisch betriebenen RE-Linien. Auf den folgenden Strecken sind daher prioritär Lücken zu elektrifizieren: KBS 204 […]
Zur Abstimmung im Bundesrat über den Gesetzentwurf zum Thema Fracking am heutigen Freitag erklärt der Landesvorsitzende Christian Franke: „Das heute durch den Bundesrat beschlossene Gesetz ermöglicht Probebohrungen zur Erkundung neuer Erdgaslagerstätten. Dies zielt auf die langfristige Fortführung der Erdgasförderung, die wir GRÜNE zurückweisen. Der Zustimmungsparagraph ist eine Hintertür, um auch […]
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt fordern die Landesregierung auf, mit der Partnerregion Autonome Region Valencia eine Photovoltaik-Partnerschaft einzugehen, die sich an der vorliegenden Projektbeschreibung orientiert. Die Durchführung der Photovoltaik- Partnerschaft ist in einem gemeinsamen Vertrag festzuhalten. Projektbeschreibung Photovoltaik-Partnerschaft der europäischen Partnerregionen Valencia und Sachsen-Anhalt Gemeinsame Grundlage zur Kooperation In der gemeinsamen […]
Unser Land ist aus dem Gleichgewicht geraten. Während die Verschuldung der öffentlichen Hand immer weiter anwächst, steigen gleichzeitig die privaten Vermögen exorbitant an. Während die Mehrheit der Bevölkerung, Verbände und Wirtschaft unisono mehr Investitionen in Bildung fordern, setzt die Landesregierung in Sachsen-Anhalt in der Hochschullandschaft den Rotstift an. Und während […]
Die kommunale Politikebene ist zentral für das Funktionieren unserer Demokratie, denn hier wird das Ringen um die richtige Meinung, das Streiten, das Organisieren von Mehrheiten und die Nähe von Politik zu den BürgerInnen erfahrbar. Hier wird Teilhabe ganz praktisch, ist meist frei von Ideologie und Parteigrenzen. Hier werden die Folgen […]
I. Sozial-ökologischer Umbau – Herausforderung und Chance für die Wirtschaftsregion Sachsen-Anhalt Die aktuelle Finanzkrise, der Klimawandel und die weltweit schwindende biologische Vielfalt zeigen, dass das ökonomische Modell des 20. Jahrhunderts mit unserer bisherigen Art zu wirtschaften an seine Grenzen stößt. Das Wirtschaftsmodell „Nach uns die Sintflut“ ist passé, immer mehr […]