Zukunft ist, was wir draus machen.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt haben heute anlässlich zweieinhalb Jahren „Kenia“-Koalition Bilanz gezogen und einen Ausblick auf grüne Schwerpunkte für die zweite Halbzeit der Legislatur gegeben. Dazu erklärt Susan Sziborra-Seidlitz, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Die Trennlinie in den Parlamenten verläuft nicht länger zwischen Rechts und Links, sie verläuft zwischen […]
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt haben heute ihre Forderungen zur Gestaltung des Strukturwandels im Mitteldeutschen Braunkohlerevier veröffentlicht. Sie sehen die Forderungen und Ideen als Beitrag zur derzeitigen Diskussion um den Kohleausstieg in Deutschland in der „Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ (sog. „Kohlekommission“). In dem Konzeptpapier mit dem Titel „Nach der […]
Zur heutigen Sitzung der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ („Kohlekommission“) in Halle und der Forderung von Ministerpräsident Haseloff von 60 Milliarden Euro für den Strukturwandel erklärt Britta-Heide Garben, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen Anhalt: „Dass wir den Ausstieg aus der Braunkohle brauchen, um das Klima zu retten, ist wohl […]
Zur heutigen Debatte im Landtag über die Lage der Enercon-Beschäftigten erklärt die Landesvorsitzende Britta-Heide Garben: „Die Erneuerbaren Energien galten lange als zukunftsträchtiger Job-Motor in Sachsen-Anhalt. Verwässerungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) durch CDU und SPD im Bund haben auch in unserem Bundesland zum Verlust tausender Jobs geführt. Die heutigen Rahmenbedingungen sind denkbar […]
Zum für Dienstag geplanten Pressegespräch des Ministerpräsidenten über die Erwartungen der Landesregierung zur sogenannten Kohlekommission erklärt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt, Britta-Heide Garben: „Die Braunkohle ist der umweltschädlichste Energieträger in Deutschland. Ihr Anteil am Energiemix ist trotz des Erfolges der Erneuerbaren immer noch viel zu hoch. Die Einsetzung […]
In der vergangenen Woche haben in Berlin die Jamaika-Sondierungen begonnen. Die Forderungen seitens der CDU aus Sachsen-Anhalt beschränken sich bisher auf Wolf, Obergrenzen und Abschaffung der ARD. Doch es gibt andere Themen, welche die Lebenswirklichkeit der Menschen deutlich mehr betreffen. Diese Zukunftsfragen müssen wir jetzt beantworten. Gestern haben die Landesvorsitzenden […]
GRÜNE kritisieren Brief an die Bundesregierung der Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Nordrhein-Westfalen Sachsen und Brandenburg gegen schärfere Grenzwerte für Kohlekraftwerke Dazu erklärt der Landesvorsitzende Christian Franke: „Der Brief einiger Ministerpräsidenten gegen schärfere Grenzwerte für gesundheitsschädliche Emissionen von Kohle-Kraftwerke, den auch Haseloff unterschrieben hat, war nicht mit uns als Koalitionspartner abgestimmt. Wir […]
In Paris haben sich im vergangenen Herbst die Staaten dieser Welt nach langem Ringen für eine Begrenzung der Erderwärmung auf maximal 1,5 Grad und nationale Zielsetzungen zum Klimaschutz verständigt. Wissenschaftler, Umweltaktivisten und NGOs hatten zuvor mit politischen Entscheidungsträgern um jeden Halbsatz im Abschlusskommuniqué verhandelt. Strittig bis zum Schluss waren neben […]
Um dem Klimawandel zu begegnen, muss die Elektromobilität auf der Schiene gestärkt werden. Langfristig sind hierzu alle Bahnstrecken zu elektrifizieren und zweigleisig auszubauen. Einige kurze nicht elektrifizierte Abschnitte verhindern derzeit die Bildung von schnellen, attraktiven, elektrisch betriebenen RE-Linien. Auf den folgenden Strecken sind daher prioritär Lücken zu elektrifizieren: KBS 204 […]
Zur Abstimmung im Bundesrat über den Gesetzentwurf zum Thema Fracking am heutigen Freitag erklärt der Landesvorsitzende Christian Franke: „Das heute durch den Bundesrat beschlossene Gesetz ermöglicht Probebohrungen zur Erkundung neuer Erdgaslagerstätten. Dies zielt auf die langfristige Fortführung der Erdgasförderung, die wir GRÜNE zurückweisen. Der Zustimmungsparagraph ist eine Hintertür, um auch […]