Positions- und Forderungspapierzum Chemiegipfel Ost | 15. Dezember 2025 | Böhlen Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-AnhaltFraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von SachsenMichael Kellner, Mitglied des Bundestages Unsere Chemie-Regionen stehen an einem historischen Wendepunkt.Seit mehr als einem Jahrhundert beweist unsere ostdeutsche Chemie:Wir können Chemie und wir können Wandel. Aus dem Chemiedreieck heraus entstand der Kern der deutschen…
Energie
Sachsen-Anhalt braucht nachhaltige Rechenzentren statt blinden Boom
Zu den mehr als 60 Standortanfragen für neue Rechenzentren in Mitteldeutschland (die Mitteldeutsche Zeitung berichtete) erklärt Susan Sziborra-Seidlitz, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Der digitale Wandel braucht Rechenzentren – aber keine energiehungrigen Betonklötze von der Stange. Sachsen-Anhalt kann mehr: Wir wollen Vorreiter werden für nachhaltige, effiziente und regionale Rechenzentrumsinfrastruktur. Dafür machen wir mit unserem Parteitagsbeschluss einen sinnvollen Vorschlag.“ Sziborra-Seidlitz…
Meyer-Burger-Insolvenz: Faire Marktbedingungen – jetzt!
Zur angekündigten Insolvenz des Solarunternehmens Meyer Burger in Bitterfeld-Wolfen erklärt Susan Sziborra-Seidlitz, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Die Insolvenz der Meyer-Burger-Tochterfirmen trifft Sachsen-Anhalt ins Mark. Über 300 engagierte Fachkräfte stehen vor einer ungewissen Zukunft – in einer Region, die ohnehin stark von knappen Industriearbeitsplätzen abhängt. Das ist ein herber Rückschlag – für Ostdeutschland, für die Energiewende, für die Standortpolitik….
Entlastungen für energieintensive Betriebe endlich umsetzen!
Die europäischen Beihilferegeln legen fest, unter welchen Bedingungen staatliche Unterstützungsmaßnahmen zulässig sind, um Wettbewerbsverzerrungen innerhalb des EU-Binnenmarktes zu verhindern. Wie einem aktuellen Bericht des Handelsblatt zu entnehmen ist, seien die Aussichten auf eine Genehmigung durch die EU-Kommission für den von der schwarz-roten Koalition geplanten Industriestrompreis „höchst unsicher“. Zu diesem Schluss käme man in einer Leitungsvorlage aus dem Bundeswirtschaftsministerium. Dazu erklärt…
Solarindustrie: FDP gefährdet den ostdeutschen Wirtschaftsstandort
Anlässlich einiger Medienberichte, wonach die FDP im Bund den von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck geplanten Resilienzbonus für die Solarbranche in Deutschland dauerhaft blockieren will, erklärt Madeleine Linke, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Das Solar-Valley in Bitterfeld-Wolfen ist schon einmal unnötigerweise durch falsche politische Entscheidungen gegen die Wand gefahren worden. Diese Fehler dürfen sich jetzt nicht wiederholen!“ Bezogen auf Äußerungen von…
Grüne: Bürger*innen besser an Einnahmen aus Erneuerbaren beteiligen
Die Grünen im Land haben ihre Forderungen für ein landesweites Beteiligungsgesetz erneuert. Mit diesem Gesetz sollen Kommunen und Bürger*innen künftig direkt finanzielle Vorteile davon haben, wenn in ihrer Nähe Wind- und Solarparks entstehen oder Windkraftanlagen im Rahmen von Repowering ersetzt werden. Dazu erklärt Madeleine Linke, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Es ist der richtige Weg, wenn die Betreiber der…
Strompreisreform senkt Energiekosten in Sachsen-Anhalt
Madeleine Linke, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt, begrüßt die Ideen der Bundesnetzagentur für eine fairere Kostenverteilung bei Netzentgelten. In Regionen, in denen besonders viel Erneuerbare Energien erzeugt werden, müssen häufig derzeit noch besonders hohe Gebühren für Netzentgelte gezahlt werden. „Sachsen-Anhalt ist seit Jahren ein Exportland für Strom aus Erneuerbaren Energien. Vom hier erzeugten Öko-Strom aus Wind- und Solar profitieren…
Hiroshima und Nagasaki mahnen uns bis heute
Die Atombomben-Abwürfe über Hiroshima und Nagasaki im August 1945 töteten über 100.000 Menschen und führten zu vielen weiteren Verbrennungs- und Strahlenopfern. Atom- und Wasserstoffbomben wurden seitdem nicht mehr im Krieg eingesetzt, aber das Drohpotenzial blieb bestehen, zuletzt im russischen Angriffskrieg auf die Ukraine. Gemäß dem Atomwaffensperrvertrag dürfen nur die USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien Atomwaffen besitzen. Auch Indien, Pakistan, Israel…
Energietour-Blog: Sachsen-Anhalt: nachhaltig und innovativ
Photovoltaik, Windräder, Biogas, Geothermie – wir wollen unabhängig werden von dreckigen fossilen Energieerzeugern wie Kohle und Gas. Überall in Sachsen-Anhalt treiben Menschen die Energiewende voran. Unsere Landesvorsitzende Madeleine Linke ist daher in diesem Sommer quer durch unser Bundesland unterwegs. Altmark: Wind- und Agri-Photovoltaikanlagen Der erste Stopp auf der Energietour brachte Madeleine in die Altmark. In Stendal plant und betreut das…
Grüne zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Das Bundesverfassungsgericht hat am gestrigen Abend geurteilt, dass das Gebäudeenergiegesetz vorerst nicht in der morgigen Sitzung des Deutschen Bundestags abschließend in 2. und 3. Lesung behandelt und beschlossen werden kann. Dazu kommentiert Dennis Helmich, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Die Wärmewende ist der Garant dafür, dass Heizen auch künftig bezahlbar bleibt und klimaschonend wird. Es ist daher bedauerlich, dass…