Demokratie

Demonstrationsauflagen bei Querdenkerdemos müssen durchgesetzt und Unbeteiligte geschützt werden

26. Januar 202226. Januar 2022

Der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat sich auf seiner gestrigen Sitzung mit den Woche für Woche stattfindenden Querdenker-Aufmärschen, den sogenannten „Corona-Protesten“, befasst. Dazu heißt es im Beschluss: „Seit Monaten…

Für ein solidarisches Miteinander – Statement des Landesvorstands zu sogenannten Corona-Protesten

25. Januar 202226. Januar 2022

Die COVID-19-Pandemie ist einer der schwersten Krisen der modernen Zeit und mit weltweitüber 5,5 Millionen Toten eine Gefahr für das Leben der Menschen. Seit zwei Jahren bekämpfen wir solidarisch die…

Helmich zu Schüssen auf islamisches Kulturzentrum: Solidarität gilt der muslimischen Gemeinde

24. Januar 202224. Januar 2022

Am gestrigen Sonntagmittag ist zum wiederholten Male mit einem Luftgewehr auf Besucher*innen der Moschee in Halle-Neustadt geschossen worden. Zu diesem Zwischenfall äußert sich der Landesvorsitzende der Grünen in Sachsen-Anhalt, Dennis…

Kommt mit uns zur Kundgebung!

13. Januar 202213. Januar 2022

Als Grüne in Sachsen-Anhalt unterstützen wir die für Montag geplante Kundgebung der zivilgesellschaftlichen Akteure Bündnis gegen Rechts, Initiative Weltoffenes Magdeburg und Bündnis Solidarisches Magdeburg aus vollem Herzen und rufen euch…

Bewerbungsphase für Tschiche-Demokratiepreis verlängert

4. Oktober 20215. Oktober 2021

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt verleihen zum dritten Mal den Hans-Jochen-Tschiche-Gedenkpreis zur Förderung von Engagement, Demokratie und Parlamentarismus. Mit dem Preis werden Menschen und Initiativen ausgezeichnet, die sich in herausragender Weise…

Krisenmanagement braucht Mut und Verantwortung

23. März 2021

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen-Anhalt kritisieren die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz aus der letzten Nacht als unzureichend. Dazu sagt Susan Sziborra-Seidlitz, Landesvorsitzende der Partei: „In diesem Beschluss fehlen die wichtigsten und…

Verfassungsschutz beobachtet die AfD: Die demokratische Gesellschaft stärken!

3. März 2021

Zu Presseberichten, wonach das Bundesamt für Verfassungsschutz nunmehr die gesamte AfD als Verdachtsfall beobachtet, erklärt Sebastian Striegel, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Die Beobachtung durch den Verfassungsschutz ist rechtliche…

Grüne zu AfD-Beobachtung: Demokratie muss aktiv verteidigt werden

26. Januar 2021

Medienberichten zufolge soll nunmehr der gesamte sachsen-anhaltische Landesverband der AfD durch den Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft und beobachtet werden. Dazu erklärt Sebastian Striegel, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt:…

Grüne zu Sachsen-Anhalt-Monitor: Demokratie ist nicht selbstverständlich

10. Dezember 2020

Heute wurde der neue Sachsen-Anhalt-Monitor vorgestellt. Die Ergebnisse kommentiert Sebastian Striegel, Vorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Demokratie ist nicht selbstverständlich. Dass die Bürger*innen Sachsen-Anhalts in Sachen Zufriedenheit mit der…

Bündnisgrüner Landesvorstand zum Rundfunk-Änderungsstaatsvertrag

25. November 2020

Der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt hat am heutigen Abend in einer Sondersitzung zur anstehenden Abstimmung über den Rundfunkänderungsstaatsvertrag beraten. „Als bündnisgrüner Koalitionspartner stehen wir fest zur Koalition. Basis…