Close

Wirtschaft, Digitales & Finanzen

Die Kohlekommission ist ohne Beteiligung der Umweltverbände und Menschen vor Ort zum Scheitern verurteilt

Zum Vorschlag der Ministerpräsidenten von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg an die Bundeskanzlerin zur Besetzung der Kohlekommission erklärt Susan Sziborra-Seidlitz, Landevorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen Anhalt: „Der Kohleausstieg ist unvermeidbar. Dieser Wandel muss sozialverträglich gestaltet werden. Es ist daher sehr zu begrüßen, wenn die Ministerpräsidenten der ostdeutschen Kohleländer sich Gedanken […]

Weiterlesen

Die Bundesregierung resigniert vor den Herausforderungen der Zeit

Die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt gratulieren Angela Merkel zu ihrer Wiederwahl als Bundeskanzlerin. Sie kritisieren jedoch das Resignieren der neuen Bundesregierung vor den großen Herausforderungen der Zeit. Neben der Klimakrise und der Armut in Deutschland sind das auch der Pflegenotstand und die verpassten Chancen der Digitalisierung. „Ich bin […]

Weiterlesen

Russlandsanktionen weiter notwendig – GRÜNE kritisieren Haseloffs Vorstoß

Zum Vorstoß von Ministerpräsident Reiner Haseloff im Vorfeld des Treffens der ostdeutschen Ministerpräsidenten in Berlin, die Russland-Sanktionen zu lockern, erklärt die Landesvorsitzende Susan Sziborra-Seidlitz: „Wir wissen, dass das angespannte Verhältnis zu Russland für einige Firmen vor allem in den neuen Bundesländern schwierig ist. Es sind aber die eklatante Korruption und […]

Weiterlesen

Lebensqualität verbessern & Zukunftsfragen lösen

Ländlicher Raum

In der vergangenen Woche haben in Berlin die Jamaika-Sondierungen begonnen. Die Forderungen seitens der CDU aus Sachsen-Anhalt beschränken sich bisher auf Wolf, Obergrenzen und Abschaffung der ARD. Doch es gibt andere Themen, welche die Lebenswirklichkeit der Menschen deutlich mehr betreffen. Diese Zukunftsfragen müssen wir jetzt beantworten. Gestern haben die Landesvorsitzenden […]

Weiterlesen

Nachhaltiges Tourismuskonzept für Schierke – jetzt!

Zu den Entwicklungen um den Schierker Winterberg und die Berichterstattung dazu erklärt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt, Susan Sziborra-Seidlitz: „Unsere Koalitionspartner haben recht: Schierke braucht eine touristische Zukunftsperspektive – und Schierke braucht sie bald, wenn die vielen schon geflossenen Fördergelder und Investitionen nicht im Sande verlaufen sollen. Das […]

Weiterlesen

Schierke verantwortungsvoll entwickeln

Zur Debatte um den Seilbahnbau in Schierke erklärt Susan Sziborra-Seidlitz, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Umweltrecht bleibt Umweltrecht. Jede Investition muss geltendem Recht entsprechen – unabhängig davon, welcher Partei eine Ministerin oder ein Minister angehört, die oder der die Rechtseinhaltung zu überprüfen hat. Manche in der Landesregierung mag das […]

Weiterlesen

Für regionale, ökologische und fair gehandelte Lebensmittel bei Veranstaltungen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt

In Zukunft sollten bei Veranstaltungen der Grünen Partei (LDR, LPT, Sommerfest etc.) wann immer möglich saisonale, regionale, ökologisch erzeugte sowie fair-gehandelte Produkte angeboten werden. Diese Verpflegungsangebote müssen vegetarische und vegane Gerichte sowie Fleischprodukte aus artgerechter Tierhaltung umfassen.

Weiterlesen

Klimaschutz in Sachsen-Anhalt voranbringen

In Paris haben sich im vergangenen Herbst die Staaten dieser Welt nach langem Ringen für eine Begrenzung der Erderwärmung auf maximal 1,5 Grad und nationale Zielsetzungen zum Klimaschutz verständigt. Wissenschaftler, Umweltaktivisten und NGOs hatten zuvor mit politischen Entscheidungsträgern um jeden Halbsatz im Abschlusskommuniqué verhandelt. Strittig bis zum Schluss waren neben […]

Weiterlesen

Elektromobilität auf der Schiene stärken!

Um dem Klimawandel zu begegnen, muss die Elektromobilität auf der Schiene gestärkt werden. Langfristig sind hierzu alle Bahnstrecken zu elektrifizieren und zweigleisig auszubauen. Einige kurze nicht elektrifizierte Abschnitte verhindern derzeit die Bildung von schnellen, attraktiven, elektrisch betriebenen RE-Linien. Auf den folgenden Strecken sind daher prioritär Lücken zu elektrifizieren: KBS 204 […]

Weiterlesen

Nach BVG-Entscheidung: GRÜNE lehnen CETA weiterhin ab

Demo gegen CETA

Das Bundesverfassungsgericht hat juristisch entschieden: Die Bundesregierung darf CETA vorläufig zustimmen. Die politische Entscheidung steht in Sachsen-Anhalt noch bevor. Dazu erklärt der Landesvorsitzende Christian Franke: „Mit CETA werden Regelungen zum Schutz von Mensch und Umwelt aufgeweicht und bestehende Standards gesenkt. CETA verletzt diesen Kernpunkt gleich mehrfach. Sowohl Kanada als auch […]

Weiterlesen