Zur aktuellen Umfrage von Infratest dimap im Auftrag von MDR, Mitteldeutscher Zeitung und Volksstimme erklärt die Spitzenkandidatin und Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt, Susan Sziborra-Seidlitz: „Vier Monate vor der Wahl ist noch nichts entschieden. Diese Umfrage zeigt vor allem: Es wird extrem eng und jede Stimme kann am Ende entscheidend sein. Für uns ist das kein Grund, nervös zu…
GREEN PARTY
of Saxony-Anhalt
Zum Tag der Arbeit: Gute Arbeit braucht faire Verteilung
Zum Tag der Arbeit macht die Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt, Susan Sziborra-Seidlitz, deutlich: Gute Arbeit ist mehr als nur Lohn. Sie braucht Sicherheit, Mitbestimmung und eine gerechte Verteilung. „Viele arbeiten hart und kommen trotzdem kaum über die Runden. Gleichzeitig wachsen große Einkommen und Vermögen weiter. Das passt nicht zusammen. Wir müssen Arbeit entlasten und Reichtum gerechter verteilen“, so…
Grüne kritisieren Kassenpläne der Bundesregierung
Zu den Plänen der Bundesregierung für ein sogenanntes Beitragssatzstabilisierungsgesetz erklärt Susan Sziborra-Seidlitz, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Was hier als Stabilisierung verkauft wird, ist in Wahrheit ein Sparprogramm zulasten von Patient*innen und Beschäftigten im Gesundheitswesen. Eine starre Deckelung der Ausgaben ignoriert die Realität: Unsere Gesellschaft wird älter, der medizinische Bedarf steigt. Wer das ausblendet, gefährdet die Versorgung.“ Sziborra-Seidlitz schließt…
Beginn der CSD-Saison: Grüne setzen klares Zeichen für Vielfalt und Sicherheit
Mit Beginn der diesjährigen CSD-Saison in Schönebeck setzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein klares Zeichen für die Rechte von queeren Menschen und gegen zunehmende Bedrohungen. Christopher Street Days sind mehr als bunte Paraden. Sie sind sichtbarer zivilgesellschaftlicher Einsatz für gleiche Rechte, Schutz und gesellschaftliche Akzeptanz. Gerade in Zeiten wachsender Anfeindungen und Gewalt gegen queere Menschen braucht es ein starkes Zeichen und klare…
Kürzungspläne: Frontalangriff auf den Sozialstaat
Zu den bekannt gewordenen Kürzungsüberlegungen im Sozialbereich erklärt Susan Sziborra-Seidlitz, Spitzenkandidatin und Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Was hier hinter verschlossenen Türen geplant wird, ist kein Sparprogramm, sondern ein Frontalangriff auf den Sozialstaat. Wenn Leistungen für Kinder, Familien und Menschen mit Behinderungen gekürzt werden, trifft das ausgerechnet diejenigen, die auf Unterstützung am meisten angewiesen sind.“ Hintergrund sind interne Beratungen…
Entlastung, die wirklich ankommt
Zu den gestern von der Bundesregierung vorgestellten Maßnahmen zur Entlastung bei Mobilitätskosten erklärt Susan Sziborra-Seidlitz, Spitzenkandidatin und Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Die Preise für Mobilität steigen massiv. Viele Menschen in Sachsen-Anhalt sind darauf angewiesen, täglich weite Strecken zurückzulegen. Die Vorschläge der Bundesregierung bleiben hinter dem zurück, was jetzt wirklich helfen würde.“ Die Grünen schlagen daher ein kurzfristiges Maßnahmenpaket…
Krankenkassenreform: Prävention stärken statt einseitig Versicherte belasten
Zu den Vorschlägen der von der Bundesregierung einberufenen „Finanzkommission Gesundheit“, die beitragsfreie Mitversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung abzuschaffen und die Eigenbeteiligung von Patient*innen zu erhöhen, erklärt Susan Sziborra-Seidlitz, Spitzenkandidatin und Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Es ist richtig, dass die Finanzierung unseres Gesundheitssystems neu gedacht wird. Entscheidend ist dabei, die richtigen Schwerpunkte zu setzen. Wer höhere Zuzahlungen, Kürzungen beim…
Inklusion im Arbeitsmarkt: Sachsen-Anhalt bleibt Schlusslicht
Zur aktuellen Berichterstattung des MDR über die Situation von Menschen mit Behinderungen auf dem Arbeitsmarkt erklärt Susan Sziborra-Seidlitz, Spitzenkandidatin und Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Sachsen-Anhalt steht bei der Inklusion im Bundesvergleich besonders schlecht da. Dass kaum Menschen aus Werkstätten in reguläre Jobs wechseln, zeigt: Unser System schafft zu selten echte Chancen.“ Werkstätten erfüllten eine wichtige Aufgabe und seien…
Mehrwertsteuer erhöhen? Unsozial und wirtschaftlich falsch!
Zur Debatte über eine mögliche Erhöhung der Mehrwertsteuer erklärt Susan Sziborra-Seidlitz, Spitzenkandidatin und Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Es gibt aktuell kaum etwas Schlechteres, als die Mehrwertsteuer zu erhöhen. Das wäre ein wirtschaftlich falscher Impuls und gleichzeitig zutiefst ungerecht. Am Ende zahlen alle drauf – besonders die, die ohnehin jeden Euro zweimal umdrehen müssen. „Was wir jetzt brauchen, sind…
Digitale Gewalt stoppen: Bundesregierung muss endlich liefern
Anlässlich aktueller Gesetzesvorhaben in Spanien zum besseren Schutz vor digitaler Gewalt sowie jüngster Fälle, wie dem um Collien Fernandes, fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt ein deutlich entschlosseneres Vorgehen in Deutschland. Während andere europäische Länder vorangehen, bleibt Deutschland beim Schutz von Frauen im Netz zurück. Dazu erklärt Susan Sziborra-Seidlitz, Spitzenkandidatin und Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Was Spanien vormacht, muss…