„Dort, wo Kommunalpolitiker*innen bedroht werden, dort ist auch die Demokratie bedroht!“

Ballenstedt im Harz von oben

Nach einer Reihe von Beschädigungen und Übergriffen auf Grünen-Büros ist nun auf einer gut einsehbaren Gebäudewand in der Stadt Ballenstedt ein Schriftzug mit einem Mordaufruf gegenüber Grünen aufgetaucht. Dazu erklärt der Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt, Dennis Helmich:

„Dieser Ausdruck widerlichen Hasses darf nicht einfach so zum Normalzustand werden! Die Sicherheitsbehörden sind aufgerufen, alles für die Ergreifung der Täter*innen zu tun. Aber auch alle demokratischen Mitbewerber*innen sollen sich gewahr sein: Der Hass richtet sich nicht nur gegen Grüne, sondern gegen alle Menschen, die sich für eine offene, demokratische und freie Gesellschaft einsetzen.

Wenn dieser Hass auch nur eine Person von ihrem Engagement vor Ort abhält, dann ist das ein Schaden für uns alle! Dort, wo Kommunalpolitiker*innen bedroht werden, dort ist auch die Demokratie bedroht!

Unsere Gesellschaft ist angesichts der zahlreichen Krisen in Wallung. Das erkennen wir sehr deutlich. Wer für die Demokratie einsteht, wird zunehmend zur Zielscheibe. Die Zahl an Drohungen und Übergriffen gegen grüne Kommunalpolitiker*innen ist in den vergangenen Monaten noch einmal spürbar gestiegen. Der aktuelle Tiefpunkt ist diese unsägliche Morddrohung gegen uns Grüne auf einer Ballenstedter Häuserwand im Harzkreis.“