Für die Zukunft vorsorgen – Sachsen-Anhalt krisenfest machen 6. March 202125. March 2022 Die pandemische Lage ist ernst. Ausgehend von weiter zu hohen Inzidenzzahlen besonders in Sachsen-Anhalt und in benachbarten Bundesländern sowie dem Vorhandensein infektiöserer Mutanten des Virus bedarf es verlässlicher und früh einsetzender Maßnahmen, um eine sich aufbauende dritte Welle zu erkennen und zu brechen. Die Entscheidung verläuft dabei nicht zwischen Lockdown und Öffnungen, sondern muss die Voraussetzungen für einen pandemiefesten Betrieb […]
Endlagersuche: Es zählen die wissenschaftlichen Fakten 28. September 2020 Zur Vorstellung des Berichts der Bundesgesellschaft für Endlagerung, wonach auch in Sachsen-Anhalt Regionen die geologischen Kriterien erfüllen und damit für ein deutsches Atommüll-Endlager grundsätzlich in Frage kommen könnten, erklärt Susan Sziborra-Seidlitz, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Auch in Sachsen-Anhalt gibt es Regionen, die geologisch betrachtet für ein deutsches Atommüllendlager grundsätzlich in Frage kommen. Wir Grünen haben jahrzehntelang dafür gekämpft, […]
Mehr Akzeptanz für Erneuerbare Energien und mehr BürgerInnenteilhabe an der Energiewende in Sachsen-Anhalt schaffen 7. March 202023. March 2022 Wir stehen vor enormen Herausforderungen um das 1,5 Grad Klimaziel von Paris noch zu erreichen. Um die Lebensgrundlagen zu retten, müssen wir jetzt sofort handeln und können uns keinen Zeitverzug erlauben. Es ist zwingend notwendig, dass der Ausbau der Erneuerbaren Energien beschleunigt wird. Neben der Flächenbereitstellung, der Beschleunigung von Genehmigungsverfahren ist gerade die Akzeptanz von Windkraftanlagen ein Problem. Um diese […]
Verpasste Chance für den Klimaschutz 26. January 2020 Der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt hat auf seiner Klausur in Hedersleben am heutigen Sonntag eine Resolution zum Kohleausstieg verabschiedet. Darin werden das Abschaltdatum für das Braunkohlekraftwerk Schkopau sowie die Bereitstellung von Anpassungsgeldern für die Beschäftigten begrüßt. Der Landesvorstand sieht in den Plänen der Bundesregierung insgesamt jedoch eine verpasste Chance für den Klimaschutz. Kritisiert wird neben dem zu späten […]
Beim Kohleausstieg über Sachsen-Anhalt hinaus schauen! 26. January 202023. March 2022 Der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt begrüßt, dass die Bundesregierung einen Fahrplan zum Kohleausstieg vorgelegt hat. Mit langer Verspätung liegt nun endlich überhaupt eine Vereinbarung vor. Der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt sieht in den bislang vorgestellten Plänen zum Kohleausstieg eine verpasste Chance. Die Einigung zum Kohleausstieg von der Bundesregierung sowie den Ministerpräsidenten Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen […]
Striegel: „Vereinbarung bleibt hinter Kohlekompromiss zurück“ 16. January 2020 Zur Übereinkunft der Bundesregierung mit den Ministerpräsidenten der Kohle-Länder Sachsen-Anhalt, Sachsen, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen erklärt Sebastian Striegel, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Mit langer Verspätung liegt endlich überhaupt eine Vereinbarung zum Kohleausstieg vor. Wir begrüßen, dass nun ein verbindliches Kohleausstiegsgesetz durch die Bundesregierung in den Bundestag eingebracht werden soll. Das ist lange überfällig. Leider bleibt die nun gefundene Vereinbarung […]
Striegel und Neubaur: Keine neuen Kohlekraftwerke ans Netz! 5. December 2019 Zu den Plänen von Bundeswirtschaftsminister Altmaier, das Kohlekraftwerk Schkopau eher abzuschalten, damit in Nordrhein-Westfalen das Steinkohlekraftwerk Datteln IV ans Netz gehen kann, erklärt Sebastian Striegel, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Der Kohleausstieg ist beschlossene Sache. Er muss unverzüglich gesetzlich umgesetzt werden. Wir Grüne stehen für eine Aufweichung des Kohlekompromisses nicht zur Verfügung. Es ist niemandem zu erklären, weshalb in […]
Garben zum Strukturwandel: Veraltete Schubladenprojekte helfen uns nicht weiter 2. April 2019 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erneuern ihre Kritik am konzeptionslosen und unstrukturierten Prozess zum Strukturwandel im Mitteldeutschen Braunkohlerevier. Dazu erklärt Britta-Heide Garben, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Auch die heutige Debatte im Sonder-Koalitionsausschuss bestätigt uns darin, dass bisher vor allem veraltete Schubladenprojekte für die Sofortförderung eingereicht wurden. Die Staatskanzlei hat ein Leitbild entwickelt, das viele Vorschläge aufgreift, die BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN […]
Nach der Kohle kommt die Zukunft 25. March 2019 Bürgerdialog mit Claudia Dalbert zu grünen Antworten zum Strukturwandel Einladung zur Öffentlichen Veranstaltung Zur Bekämpfung der Klimakrise muss Deutschland unumkehrbar aus der klimaschädlichen Kohle aussteigen. Dazu hat die Kohlekommission Vorschläge gemacht, die nun in konkrete Gesetze umgesetzt werden. Für den Burgendlandkreis, für das mitteldeutsche Braunkohlerevier, bedeutet dies den Abschied von der Kohle, doch der Chemiepark kann weiter für Wohlstand und […]
Strukturwandel durchdacht angehen – statt Schubladenprojekten 18. March 2019 GRÜNE fordern Kurswechsel bei den Projektanmeldungen des Landes für den Strukturwandel Der Strukturwandel wurde heute auf der Klausur der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN thematisiert. An der Klausur nahmen auch die Landesvorsitzenden Britta-Heide Garben und Susan Sziborra-Seidlitz teil. Das bisherige Vorgehen der Staatskanzlei wurde scharf kritisiert. „Es ist doch seit Langem klar, dass der Kohleausstieg und damit der Strukturwandel kommen wird. […]