Faire Chancen für alle Kinder Mit starken Kitas und Schulen vor Ort Das Leben auf dem Land ist für viele Menschen Heimat, für andere Sehnsucht. Dort gibt es mehr Ruhe und Natur, ein stärkeres Gemeinschaftsgefühl, für viele bessere Wohnqualität und Familienfreundlichkeit. In vielen ländlichen Regionen gibt es aber auch Schattenseiten. Marode Schulgebäude, chronischer Lehrkräftemangel und Kita-Plätze, die erst nach einer…
Kommunales und ländliche Räume
Grün denken, vor Ort handeln – Programm zur Kommunalwahl 2024
1 Einleitung In den Städten, Gemeinden und Landkreisen wird Politik konkret gestaltet und erlebt. Hier begegnen uns die Herausforderungen ganz handfest, hier laufen Probleme auf und werden gelöst. Im Angesicht des demografischen Wandels und den sich verändernden klimatischen Bedingungen sieht sich Sachsen-Anhalt vor Herausforderungen, die nur durch eine vorausschauende und ganzheitliche Kommunalpolitik bewältigt werden können. Dafür treten wir Bündnisgrüne in…
„Dort, wo Kommunalpolitiker*innen bedroht werden, dort ist auch die Demokratie bedroht!“
Nach einer Reihe von Beschädigungen und Übergriffen auf Grünen-Büros ist nun auf einer gut einsehbaren Gebäudewand in der Stadt Ballenstedt ein Schriftzug mit einem Mordaufruf gegenüber Grünen aufgetaucht. Dazu erklärt der Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt, Dennis Helmich: „Dieser Ausdruck widerlichen Hasses darf nicht einfach so zum Normalzustand werden! Die Sicherheitsbehörden sind aufgerufen, alles für die Ergreifung der Täter*innen…
Grüne: Bürger*innen besser an Einnahmen aus Erneuerbaren beteiligen
Die Grünen im Land haben ihre Forderungen für ein landesweites Beteiligungsgesetz erneuert. Mit diesem Gesetz sollen Kommunen und Bürger*innen künftig direkt finanzielle Vorteile davon haben, wenn in ihrer Nähe Wind- und Solarparks entstehen oder Windkraftanlagen im Rahmen von Repowering ersetzt werden. Dazu erklärt Madeleine Linke, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Es ist der richtige Weg, wenn die Betreiber der…
Energietour-Blog: Sachsen-Anhalt: nachhaltig und innovativ
Photovoltaik, Windräder, Biogas, Geothermie – wir wollen unabhängig werden von dreckigen fossilen Energieerzeugern wie Kohle und Gas. Überall in Sachsen-Anhalt treiben Menschen die Energiewende voran. Unsere Landesvorsitzende Madeleine Linke ist daher in diesem Sommer quer durch unser Bundesland unterwegs. Altmark: Wind- und Agri-Photovoltaikanlagen Der erste Stopp auf der Energietour brachte Madeleine in die Altmark. In Stendal plant und betreut das…
Bezahlbares und sicheres Heizen
Die Ampel-Koalition hat sich auf die Eckpunkte für das Gebäudeenergiegesetz (GEG) geeinigt. Das Gesetz wird noch in dieser Sitzungswoche im Bundestag zur ersten Lesung aufgesetzt, geht also jetzt ins parlamentarische Verfahren und soll noch vor der Sommerpause verabschiedet werden – und dann mit dem 1. Januar 2024 in Kraft treten. Dazu erklärt Madeleine Linke, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt:…
Es braucht eine bessere Rad-Infrastruktur
Wir brauchen neue und mehr Rad-Infrastruktur in Sachsen-Anhalt. In den Städten und Oberzentren brauchen wir vor allem breitere und gut markierte Radwege. Insbesondere straßenbegleitende Radwege müssen in den ländlichen Räumen geschaffen werden. Denn hier gibt es oft an den Bundes- und Landesstraßen bislang gar keine Radwege. Egal, ob in Glindenberg, in der Altmark oder im Harz: Wir brauchen nicht nur…
Flüchtlingsgipfel: Grüne fordern deutliche Entlastung für Kommunen
Im Vorfeld der Ministerpräsident*innenkonferenz mit Bundeskanzler Scholz haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt ihre Forderung nach einer besseren finanziellen Unterstützung durch den Bund für die Kommunen erneuert. Dazu erklärt Dennis Helmich, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Wir erwarten eine deutlich bessere und koordiniertere Unterstützung vom Bund. Die Kommunen müssen bei der Unterbringung und Integration von Flüchtenden endlich finanziell entlastet werden….
1,5 Mrd. Euro, aber keine ernsthafte Vertretung im Parlament?!
Die Förderpolitik der EU ist auch hier bei uns in Sachsen-Anhalt überall zu sehen. Aus den Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) wurden und werden vor allem verbesserte Breitbandverbindungen, Forschung, Umwelt- und Klimaschutz sowie kleine und mittelständische Unternehmen gefördert. Aktuell stehen Sachsen-Anhalt 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Es geht also um viel Geld. Gleichzeitig gibt es aus unserem…
Mit voller Kraft in den Kommunalwahlkampf 2024
Die Kommunalwahl im Juni 2024 steht vor der Tür. Als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt sehen wir die Kommunalwahl 2024 als eine Chance, demokratische und nachhaltige Politik in unseren Gemeinden zu stärken. Darüber hinaus sind sie auch Gradmesser für die darauffolgenden Wahlen. Wir Bündnisgrüne stellen uns als Partei für eine demokratische, nachhaltige und solidarische Politik in den Kommunen des Landes zur…