Press Releases – Page 25

Nachhaltiges Tourismuskonzept für Schierke – jetzt!

15. May 2017

Zu den Entwicklungen um den Schierker Winterberg und die Berichterstattung dazu erklärt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt, Susan Sziborra-Seidlitz: „Unsere Koalitionspartner haben recht: Schierke braucht eine touristische Zukunftsperspektive – und Schierke braucht sie bald, wenn die vielen schon geflossenen Fördergelder und Investitionen nicht im Sande verlaufen sollen. Das Festhalten an einem überholten und kaum genehmigungsfähigen Konzept bietet jedoch […]

Nach der NRW-Wahl: Wir kämpfen weiter für unsere Überzeugungen

14. May 2017

Zum Ausgang der heutigen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erklärt unsere Landesvorsitzende Susan Sziborra-Seidlitz: „Das Ergebnis in Nordrhein-Westfalen ist für GRÜNE bitter. Es ist schmerzlich, dass die Koalition abgewählt worden ist.“ „Die Freundinnen und Freunde in NRW haben alles gegeben – in der Regierung und im Wahlkampf. Es ist ihnen aber leider trotz sehr guter Arbeit nicht gelungen, bei der Zuspitzung auf […]

Grünes Ergebnis in Schleswig-Holstein ist Ergebnis guter Regierungsarbeit

7. May 2017

Zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein erklärt Christian Franke, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die SH-Grünen mit Spitzenkandidatin Monika Heinold und Robert Habeck haben einen hervorragenden Wahlkampf gemacht. Die Hochrechnungen sehen die Grünen bei 12 bis 13 Prozent und damit weiter als dritte Kraft im Norden. Das ist der Erfolg guter Regierungsarbeit und eines Wahlkampfs mit klarem Kurs, überzeugenden Inhalten und authentischem […]

Schierke verantwortungsvoll entwickeln

3. May 2017

Zur Debatte um den Seilbahnbau in Schierke erklärt Susan Sziborra-Seidlitz, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Umweltrecht bleibt Umweltrecht. Jede Investition muss geltendem Recht entsprechen – unabhängig davon, welcher Partei eine Ministerin oder ein Minister angehört, die oder der die Rechtseinhaltung zu überprüfen hat. Manche in der Landesregierung mag das Ergebnis der Umweltprüfung im Fall Schierke stören. Jedoch rächen sich […]

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern Bildungsminister Tullner zum Handeln auf

2. May 2017

„Wir dürfen Kinder und Eltern nicht im Regen stehen lassen!“ Zur Unterrichtsversorgung und der heute von Gewerkschaften und Elternvertretern vorgestellten Volksinitiative für mehr pädagogisches Personal erklärt Christian Franke, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Unterrichtsversorgung in Sachsen-Anhalt ist durch jahrelange Kürzungen an vielen Schulen nicht mehr gesichert. Die Volksinitiative drückt den Finger in die Wunde. Wir dürfen Kinder und Eltern […]

Ostdeutsche Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beraten Bundestagswahlprogramm

6. April 2017

Stralsund. Am Mittwoch haben sich die Landesvorsitzenden der ostdeutschen Flächenländer von Bündnis 90/Die Grünen in Stralsund getroffen, um über das Bundestagswahlprogramm und den Wahlkampf zu beraten. Ohne das Ost-West-Denken zu verfestigen, wollen die Parteivorsitzenden die strukturellen Unterschiede, z. B. im Bereich der Agrarstrukturen, bei der Einkommens- und Vermögensverteilung sowie der Erfahrung mit der kommunistischen Überwachungsdiktatur, stärker berücksichtigt sehen. Grundsätzlich loben […]

Statement Christian Franke, Landesvorsitzender GRÜNE, zur Saarland-Wahl

26. March 2017

„Die saarländischen Grünen haben ihr Wahlziel heute nicht erreicht. Das Saarland war schon immer ein schwieriges Pflaster für Grüne. Wir haben es noch nie über 6% geschafft. Die Zuspitzung auf das Duell Annegret Kramp-Karrenbauer gegen Anke Rehlinger und dazu noch Oskar Lafontaine hat es uns diesmal besonders schwer gemacht. Dieses Ergebnis verstehen wir als Auftrag, noch lauter für Ökologie, Weltoffenheit […]

Sachsen-Anhalt muss Vorreiterrolle im Klimaschutz einnehmen

5. March 2017

Energieeinsparung, Effizienzsteigerung, E-Mobilität und die Umstellung unserer Energieerzeugung auf erneuerbare Quellen: Mit der Diskussion eines umfassenden Antrags zum Thema Klimaschutz haben die Grünen Sachsen-Anhalt am Samstag ihren kleinen Parteitag in Zerbst begonnen. Die rund 40 Delegierten stimmten dafür, dass das Land durch die Umsetzung zahlreicher Klimaschutzmaßnahmen eine Vorreiterrolle einnehmen soll. Der Wirtschaftsfaktor Erneuerbare Energien ist für das Land unverzichtbar, beträgt […]

GRÜNE empört über Abschiebungen nach Afghanistan

22. February 2017

Heute sind zwei Flüchtlinge aus Sachsen-Anhalt in einer bundesweiten Aktion nach Afghanistan abgeschoben worden. Dazu erklärt unsere Landesvorsitzende Susan Sziborra-Seidlitz: „Wir sind entsetzt und empört über die heute erfolgte Abschiebung zweier Männer aus Sachsen-Anhalt nach Afghanistan. Einen Tag, nachdem wir als Koalitionspartner deutlich gemacht haben, dass wir bis zu einer neuen Sicherheitsbeurteilung für Afghanistan Rückführungen dorthin für falsch halten, werden […]

Abschiebungen nach Afghanistan aussetzen – Sicherheitslage neu bewerten

21. February 2017

Ministerin Dalbert und Landesvorsitzende Sziborra-Seidlitz fordern die Bundesregierung auf, Abschiebungen nach Afghanistan auszusetzen und die Sicherheitslage neu zu bewerten. Aufgrund der aktuellen Sicherheitslage in Afghanistan haben sich mehrere GRÜNE Mitglieder der Landesregierungen mit einem Brief an Bundesaußenminister Gabriel gewandt. Dazu erklärt Ministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert: „Ich fordere Außenminister Gabriel auf, die Sicherheitslage in so instabilen Staaten wie Afghanistan kontinuierlich […]

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