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1. September 2020

Landesparteitag in Halle – 4. – 5. September 2020

Liebe Freundinnen und Freunde,

wir laden euch herzlich zum 43. Landesparteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt von Freitag, 4. September bis Samstag 5. September in den großen Festsaal des DORMERO Kongress- und Kulturzentrums in der Franckestraße 1 in 06110 Halle (Saale) ein. 

Auf diesem Ordentlichen Landesparteitag wollen wir unsere Landeslisten für die am 06. Juni 2021 anstehende Landtagswahl und für die im September 2021 stattfindende Bundestagswahl wählen. Vor uns allen liegt – trotz elektronischer Abstimmungsgeräte – ein straffes Programm.

Inmitten der Pandemie stehen wir vor der Herausforderung, einen gesetzlich notwendigen Parteitag durchzuführen und ihn für alle möglichst sicher und risikoarm zu gestalten. Wir werden nach den jeweils aktuellen Richtlinien und wissenschaftlichen Empfehlungen einen dem Covid-19-Risiko angemessenen Ablauf des Parteitages organisieren. Nach jetzigem Stand wird dies insbesondere auf größere Abstände und ein Lüftungsregime sowie andere Vorsichtsmaßnahmen hinauslaufen. Dafür bitten wir euch schon jetzt um Verständnis. Nur gegenseitige Rücksichtnahme gewährleistet Gesundheitsschutz für alle.

Ort und Zeit

DORMERO Kongress- und Kulturzentrum
Franckestr. 1, 06110 Halle (Saale)

Beginn: 04.09.2020, 16:00 Uhr
Ende: 05.09.2020, ca. 17:00 Uhr

Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen:

Eine Kandidatur auf die Landeslisten für Landtags- und Bundestagswahl steht jeder und jedem unserer Parteimitglieder offen. Wir laden herzlich dazu ein und wollen insbesondere Frauen dazu ermutigen.

Anträge, Antragsfristen und Aussendungen

Di, 07. Juli 2020 Versand Einladung zum 44. Landesparteitag (mind. 8 Wochen)

Di, 04. August 2020 Antragschluss gemäß § 6 (10) (30 Tage vorher in der LGS)  (dieser gilt für eigenständige Anträge, NICHT für Bewerbungen oder Änderungsanträge, diese sind bis zum LPT-Beginn möglich)

Do, 06. August 2020 Versand 2. Aussendung (GO, WO, Anträge, weitere Bewerbungen)

Fr, 28. August 2020 ggf. 3. Aussendung (vorliegende Änderungsanträge & Bewerbungen)

Mi, 02. September 2020 16:00 Uhr Frist für die Tischvorlage

Fr, 04. September 2020 16:00 Uhr Beginn Parteitag

Umgang mit dem COVID-19 Risiko

Auch wenn die Fallzahlen in Sachsen-Anhalt aktuell gering sind – die Corona-Pandemie ist nicht vorbei. Sie wird auch Anfang September nicht vorbei sein. Der Landesvorstand beobachtet die sich entwickelnde Situation und Gefahrenprognosen.

Nach jetzigem Stand gehen wir davon aus, dass der Landesparteitag mit angemessenen Sicherheitsmaßnahmen stattfinden kann. Diese Einschätzung werden wir in den kommenden Wochen laufend überprüfen und eine dem dann abschätzbaren Risiko gemäße Durchführung vorschlagen.

Wir beachten die jeweils geltende Rechtslage und die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts:

  • ständige, angemessene Belüftung des Veranstaltungsortes
  • ausreichend große Abstände zwischen den Teilnehmenden
  • allgemeine Maßnahmen des Infektionsschutzes wie Händehygiene, sowie Husten- und Schnupfenhygiene vor Ort
  • wir empfehlen dringend das Tragen von Mund-Nasen-Masken sowie die Empfehlung zur Nutzung der Corona-Warn-App

Bitte handelt im Interesse eurer Gesundheit entsprechend verantwortungsvoll und habt bitte Verständnis dafür, dass wir sowohl Personen mit akuten respiratorischen Symptomen als auch Personen mit kürzlich zurückliegenden Aufenthalten in Risikogebieten oder bekanntem Kontakt mit Covid-19-Erkrankten den Einlass verweigern müssen.

Wir werden am Einlass von allen Delegierten, Gästen und Pressevertretern Daten erheben, die im Bedarfsfall unverzüglich eine Rückverfolgbarkeit von Kontaktpersonen gewährleisten. Dabei werden u.a. folgende Fragen abgefragt:

  • Haben Sie sich in den letzten 2 Wochen in einem vom RKI ausgewiesenen Risikogebiet aufgehalten?
  • Hatten Sie in den letzten 2 Wochen Kontakt zu einem laborbestätigten COVID-19-Fall?

Soweit eine entsprechende Frage mit Ja beantwortet wird, werden wir der Person den Einlass verweigern müssen. Solltet ihr als Delegierte*r betroffen sein, bitten wir euch, eure*n Ersatzdelegierten zu informieren.

Delegiertenmeldung

Grundlage für die Delegiertenanzahl ist der Mitgliederstand zum 31. Dezember 2019. Wir haben per 15.02.2020 die entsprechende SHERPA Selektion gezogen, welche bis dahin vorgenommene Änderungen durch Kreisverbände oder durch den LV berücksichtigt.

Bitte meldet Eure Delegierten so schnell wie möglich an die Landesgeschäftsstelle, per Email oder per Post, spätestens bis zum 2. September 2020. Bitte achtet auf die vollständige Ausfüllung der Meldeformulare und alle nötigen Unterschriften.

Delegiertenmeldung auch wieder via SHERPA möglich: Ihr könnt eure Delegierten auch direkt über dieses Tool melden und zwar über den folgenden Zugangsweg:

Sherpa > Adressverwaltung > Delegierte melden > LDK ST > 43. Landesparteitag GRUENE LSA

Eine Bedienungsanleitung für Funktion findet ihr direkt im Hilfesystem von Sherpa verlinkt: 
Sherpa > Hilfe > Delegiertenmeldung Kurzanleitung zeigen …

Bitte beachtet unbedingt das neue Frauenstatut! 

Am 16. November 2019 wurde auf der BDK in Bielefeld die Satzung des Bundesverbandes und das Frauenstatut geändert. Dabei wurden die Quotierungsregeln nach § 1 des Frauenstatuts deutlich konkretisiert! 
Bitte stellt unbedingt sicher, dass eure Delegierten nach diesen neuen Regeln quotiert gewählt worden sind. Auf diesem Parteitag werden wir die neuen Regeln erstmals strikt anwenden!

Alle Delegierten müssen nach dem 24. März 2020 neu gewählt worden sein!

Aufgrund der rechtlichen Fristen für die Wahl zu Landtag und Bundestag müssen alle Delegierten auf echten Wahlversammlungen nach dem 24.03.2020 gewählt worden sein. Vor diesem Termin gewählte Delegierte können wir für diesen LPT leider nicht mehr akkreditieren. 

Prüfung der Wahlberechtigung – Personalausweis bereit halten!

Da wir unsere Kandidat*innen für zwei staatliche Wahlen wählen, muss die Mandatsprüfungskommission zu Beginn des Parteitags von jedem und jeder Delegierten die Wahlberechtigung eigenhändig prüfen. Dies wird etwas dauern, seid also bitte ausreichend früh da und habt euren Personalausweis unbedingt dabei!

Wahlberechtigt sind jeweils Personen, die die deutsche Staatsbürgerschaft (Art. 116 Abs. 1 GG) innehaben, jeweils am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben sowie seit mindestens 3 Monaten wohnhaft in Sachsen-Anhalt bzw. der Bundesrepublik sind.

Bitte erlaubt uns den Versand der Aussendungen per E-Mail

Um Portokosten, Papier und Arbeit zu sparen und Euch schnell zu informieren, möchten wir die Unterlagen wie gewohnt per E-Mail versenden. Bitte gebt uns dazu die nötige Erlaubnis mit einem entsprechenden Haken auf dem Delegiertenmeldezettel.

Übernachtungsmöglichkeiten

Bitte beachtet die gesonderten Informationen zu den Übernachtungsmöglichkeiten in Halle. Der Landesverband hat über Avantel eine Reihe von Hotelzimmern reserviert und der Stadtverband Halle (Saale) hat freundlicherweise eine Bettenbörse für private Unterkünfte organisiert. Stichtag für die Buchung/Reservierung ist der 03.08.2020.

Bitte beachten: Diese Kosten sind für die Delegierten in der Regel über deren Reisekostenabrechnung erstattungsfähig.

Abendprogramm am Freitagabend?

Wir hoffen, euch mit der nächsten Aussendung Ende August – angepasst an die dann absehbare Gesundheitssituation – einen Vorschlag für eine hoffentlich gemeinsame Abendgestaltung im Form eines verspäteten Sommerempfangs machen zu können. Die Durchführung wird von der Pandemielage abhängen.

Papierarmer LPT

Gemäß LPT-Beschluss 2018 werden wir diesen Parteitag papierarm veranstalten (statt hinterher immer Papierberge entsorgen zu müssen). Dies bedeutet, dass wir nur formal unbedingt erforderliche Unterlagen für die Delegierten auf Papier ausdrucken (und versenden) werden. Alle weiteren Anträge, Einladungen und Unterlagen werden ausschließlich digital per E-Mail verschickt und zur Verfügung gestellt. Bitte prüft daher insbesondere als Delegierte, Ersatzdelegierte und interessierte Parteimitglieder und Gäste in den Tagen vor dem LDR eure Postfächer oder informiert euch auf den unten genannten Plattformen. Bitte bringt entsprechend auch möglichst ein digitales Anzeigegerät (Smartphone, Tablett oder Laptop) mit, um vor Ort die Unterlagen abrufen zu können.

Weiterhin werden wir weitestgehend auf die Auslage von Papierkopien ‚auf Verdacht hin‘ verzichten. Wir werden nur auf Wunsch einzelne Dokumente vor Ort im Tagungsbüro ausdrucken und auf Papier zur Verfügung stellen.

Grüne Wolke und Antragsgrün

Alle Anträge könnt Ihr nach Eingang auch wieder in der Grünen Wolke (Zugang über das Portal netz.gruene.de) runterladen. 

(Zugangsdaten vergessen, verloren oder verlegt? Kein Problem! Mail an wurzelwerk@gruene.de und es werden neue Zugangsdaten zugeschickt.)

Antragsgrün: Für diesen Parteitag werden wir außerdem parallel wieder mit dem Tool Antragsgrün arbeiten. Auch dort werden wir alle Anträge einstellen, die Adresse ist:

https://lpt2020lsa.antragsgruen.de

Ebenso könnt ihr dort eure eigenen Anträge oder Änderungsanträge einreichen (dafür benötigt ihr ebenfalls eure Wurzelwerk-Zugangsdaten). Bitte denkt aber in dem Fall daran, uns unbedingt parallel eine Email mit einer Benachrichtigung zu schicken.

Antrags- und Bewerbungseinreichung

Bitte sendet Eure Anträge per E-Mail an: info@gruene-lsa.de (ohne besondere Formatierungen im .txt-, .rtf-, .odt-, .doc- oder .docx-Format zur Bearbeitung in Antragsform) oder stellt sie bei Antragsgrün ein (siehe nächster Absatz).

Anreise, Parkplätze 

Der Tagungsort ist fußläufig in weniger als 10 Minuten vom Hauptbahnhof Halle aus erreichbar. Einfach in Richtung Innenstadt gehen, das Kultur- und Kongresszentrum ist sowohl von der Leipziger Straße (Durchgänge an der IHK und durch das DORMERO-Hotel) als auch von der parallel verlaufenden Franckestraße aus zu erreichen.

Kostenpflichtige Parkplätze sind im Parkhaus des Hotels direkt vor Ort verfügbar.

Abstellmöglichkeiten für Fahrräder bestehen in begrenztem Umfang.

Hinweis zur Barrierefreiheit:

Der Veranstaltungsort ist barrierearm.

Kinderbetreuung

Selbstverständlich wollen wir auch auf dem kommenden Landesparteitag wieder eine Kinderbetreuung anbieten, auch ohne Voranmeldung. Für unsere Vorbereitungen wäre es allerdings prima, wenn ihr uns bis zum 2. September 2020 per E-Mail aninfo@gruene-lsa.de mitteilt, wer voraussichtlich wie viele Kinder in welchem Alter mitbringen wird. Wir können deutlich besser, insbesondere für kleinere Kinder, eine angemessene Betreuung gewährleisten, wenn wir frühzeitig wissen, mit wie vielen Kindern wir rechnen müssen. 

Wir werden versuchen, eine pandemiegerechte Kinderbetreuung zu ermöglichen, können dies aber noch nicht garantieren. Da hat unser LGS-Team zum jetzigen Zeitpunkt einfach noch Klärungs und Nachholbedarf. Dafür bitten wir um Verständnis. Wir sind aber optimistisch, da rechtzeitig vor dem LPT eine tragfähige Lösung gefunden zu haben. Wir werden euch auf jeden Fall rechtzeitig informieren.

Speise- und Getränkeversorgung

Auf dem Parteitag wird es wie gewohnt eine Getränke- und Mittagsversorgung geben. Für deren Inanspruchnahme werden wir wieder einen Unkostenbeitrag für Getränke und Speisen erheben.

Bitte beachten: Diese Kosten sind für die Delegierten in der Regel über deren Reisekostenabrechnung erstattungsfähig.

Gesprächsleitung / Protokoll / Unterstützung

Eine gute Versammlung hängt sowohl von der Gesprächsleitung ab, als auch von der ordentlichen Protokollierung der Versammlung. Der Landesvorstand nimmt gerne Vorschläge für die Erfüllung beider Aufgabenstellungen aus allen Kreisverbänden entgegen. Wer Lust darauf hat, bei der Organisation eines Parteitages mal hinter die Kulissen zu schauen und das Team der Landesgeschäftsstelle bei der Durchführung zu unterstützen ist herzlich willkommen.

Anmeldung von Gästen

Wir bitten alle Mitglieder, die nicht Delegierte sind und auch alle sonstigen Gäste, sich möglichst bis eine Woche vorher schriftlich anzumelden. Dies erleichtert uns die Planung gerade in diesen Zeiten sehr. Die Anmeldung kann per Email (info@gruene-lsa.de) erfolgen.

Wir freuen uns auf Euch und sehen uns bald in Halle an der Saale.


Einladung vom 07.07.2020


Erste Aussendung vom 14.07.2020

Zweite Aussendung vom 06.08.2020

Dritte Aussendung vom 28.08.2020

Vierte Aussendung vom 03.09.2020

Bewerbungen für die Liste zur Landtagswahl:

Listenplatz 11: Antje Schulz (SV Halle (Saale) | B-20)

Bewerbungen für die Liste zur Bundestagswahl:

Andere Bewerbungen:



Anträge

Sonstiges