47. Landesparteitag – 26.11.2022

Liebe Freundinnen und Freunde,

wir laden euch herzlich zum 47. Landesparteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt am Samstag den 26. November 2022 in die historische Stadthalle Zerbst Anhalt im Schloßgarten Zerbst (Gartenstraße 21) ein. 

Neben der wichtigen Satzungsreform wollen wir bei diesem Landesparteitag auch ein wichtiges Thema setzen: Der Mittelstand und das Handwerk müssen gestärkt werden. Deshalb rufen wir als Landesvorstand alle Landesfachgruppen dazu auf sich mit dem Thema Mittelstand und Handwerk aus ihrer spezifischen Sicht zu beschäftigen und ggf. einen Antrag zum Landesparteitageinzureichen. Darüber hinaus wird es auch politische Reden zum Thema geben.

Außerdem wählen wir das Landesschiedsgericht neu und beschließen den Haushalt für das nächste Jahr.

Eine gute Versammlung hängt sowohl von der Gesprächsleitung ab als auch von der ordentlichen Protokollierung der Versammlung. Wir bitten deswegen um Unterstützung für das Präsidium, die Wahlkommission sowie insbesondere für die Protokollierung. Bitte meldet Euch direkt bei der LGS, wenn ihr uns unterstützen möchtet.

Obschon die Pandemie hier und da bereits für beendet erklärt wurde, sind wir uns bewusst, dass gewisse Einschränkungen für den November zu erwarten sind. So stehen wir abermals vor der Herausforderung, auch diesen Parteitag für alle möglichst sicher und risikoarm zu gestalten. Wir werden nach den jeweils aktuellen Richtlinien und wissenschaftlichen Empfehlungen einen dem Covid-19-Risiko angemessenen Ablauf des Parteitages organisieren. Nach den Erfahrungen der letzten Jahre sind wir aber sicher, dass durch gelebte Solidarität und Rücksichtnahme ein reibungsloser Ablauf gewährleistet werden kann.

Alle Anträge, Änderungsanträge und Bewerbungen findet ihr hier im AntragsGrün: https://lpt261122.antragsgruen.de/

Livestream

Die vorläufige Tagesordnung:

  • TOP 1 Eröffnung, Festsetzung der Tagesordnung und Formalia
  • TOP 2 Politische Reden und Aussprache
  • TOP 3 Themenschwerpunkt Handwerk und Mittelstand
  • TOP 4 Wahlen
  • TOP 5 Satzung
  • TOP 6 Haushalt
  • TOP 7 weitere Anträge
  • TOP 8 Verschiedenes

Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen:

Eine Kandidatur für die zu wählenden Posten des Landesschiedsgerichts (Vorsitzende*r, 2-4 Beisitzer*innen) steht jedem Parteimitglied offen. Mitglieder des Landesschiedsgerichts dürfen jedoch nicht sein:

  • Mitglieder des Landesvorstands
  • Mitglieder eines Kreisvorstands
  • Sprecher*innen einer Landesfachgruppe
  • (stellvertretende) Vorsitzende einer kommunalen Fraktion
  • Mitglieder der grünen Landtags-, Bundestags- oder Europaparlamentsfraktion
  • Regierungsmitglieder und Inhaber*innen von Regierungsämtern
  • Parteimitglieder, die in einem Abhängigkeitsverhältnis zur Partei stehen.

Wir laden alle herzlich dazu ein und wollen jedoch insbesondere Frauen dazu ermutigen.

Anträge, Antragsfristen und Aussendungen

  • Mo, 26. September 2022: Versand Einladung zum 47. Landesparteitag (mind. 8 Wochen)
  • Fr, 28.Oktober 2022 10:00 Uhr: Antragsschluss gemäß § 6 (10) (30 Tage vorher in der LGS) (dieser gilt für eigenständige Anträge, NICHT für Bewerbungen oder Änderungsanträge, diese sind bis zum LPT-Beginn möglich)
  • Fr, 28. Oktober 2022: Versand 1. Aussendung (mit bis dahin vorliegenden Anträgen/Bewerbungen)
  • Fr, 18. November 2022: Versand 2. Aussendung (GO, WO, vorliegende Änderungsanträge & Bewerbungen)
  • Sa, 26. November 2022 10:00 Uhr: Beginn Parteitag

Umgang mit  COVID-19

Obschon die Pandemie hier und da bereits für beendet erklärt wurde, sind wir uns bewusst, dass gewisse Einschränkungen für den November zu erwarten sind. So stehen wir abermals vor der Herausforderung, auch diesen Parteitag für alle möglichst sicher und risikoarm zu gestalten. Wir werden nach den jeweils aktuellen Richtlinien und wissenschaftlichen Empfehlungen einen dem Covid-19-Risiko angemessenen Ablauf des Parteitages organisieren. Nach den Erfahrungen der letzten Jahre sind wir aber sicher, dass durch gelebte Solidarität und Rücksichtnahme ein reibungsloser Ablauf gewährleistet werden kann. Folgende Maßnahmen werden wir definitiv ergreifen müssen:

  • Tragen von Mund-Nasen-Masken beim Verlassen des Platzes bzw. Queren der Räumlichkeiten
  • ständige, angemessene Belüftung des Veranstaltungsortes
  • ausreichend große Abstände zwischen den Teilnehmenden
  • allgemeine Maßnahmen des Infektionsschutzes wie Händehygiene sowie Husten- und Schnupfenhygiene vor Ort

Bitte handelt im Interesse eurer Gesundheit entsprechend verantwortungsvoll und habt bitte Verständnis dafür, dass wir sowohl Personen mit akuten respiratorischen Symptomen als auch Personen mit kürzlich zurückliegenden Aufenthalten in Risikogebieten oder bekanntem Kontakt mit Covid-19-Erkrankten den Einlass verweigern müssen.

Wir können und wollen Euch nicht zwingen, einen Test zu bezahlen, können allerdings auch keine Test-Infrastruktur vor Ort anbieten. Deswegen würden wir stattdessen an Eure Solidarität appellieren: Falls es Euch möglich sein sollte, testet Euch gerne vor Eurem Besuch. Wenn nicht, achtet bitte auf Euch und euren Körper und bleibt bei Erkältungssymptomen bitte zu Hause.

Delegiertenmeldung

Grundlage für die Delegiertenanzahl ist der Mitgliederstand zum 31. Dezember 2021. Wir haben per 15.02.2021 die entsprechende SHERPA Selektion gezogen, welche bis dahin vorgenommene Änderungen durch Kreisverbände oder durch den LV berücksichtigt.

Delegiertenmeldung via SHERPA: Ihr könnt eure Delegierten wie immer auch direkt über dieses Tool melden und zwar über den folgenden Zugangsweg:

Sherpa > Adressverwaltung > Delegierte melden > LDK ST > 47. Landesparteitag GRUENE LSA

Eine Bedienungsanleitung für Funktion findet ihr direkt im Hilfesystem von Sherpa verlinkt:
Sherpa > Hilfe > Delegiertenmeldung Kurzanleitung zeigen …

Wendet Euch dafür gerne wieder an Eure zuständigen Regionalgeschäftsführer oder die LGS, falls es noch Unklarheiten geben sollte.

Bitte beachtet unbedingt das Frauenstatut!

Am 16. November 2019 wurde auf der BDK in Bielefeld die Satzung des Bundesverbandes und das Frauenstatut geändert. Dabei wurden die Quotierungsregeln nach § 1 des Frauenstatuts deutlich konkretisiert!
Bitte stellt unbedingt sicher, dass eure Delegierten nach diesen neuen Regeln quotiert gewählt worden sind.

Beachtenswert für die Wahl der Delegierten: Die Ausnahmeregelung im Zuge der Pandemie war nur bis August gültig. Die Delegierten müssen nun neu und in Präsenz gewählt werden.

Präsidium / Protokoll / Unterstützung

Eine gute Versammlung hängt sowohl von der Gesprächsleitung ab, als auch von der ordentlichen Protokollierung der Versammlung. Der Landesvorstand nimmt gerne Vorschläge für die Erfüllung beider Aufgabenstellungen aus allen Kreisverbänden entgegen. Wer Lust darauf hat, bei der Organisation eines Parteitages mal hinter die Kulissen zu schauen und das Team der Landesgeschäftsstelle bei der Durchführung zu unterstützen ist herzlich willkommen.

Papierarmer LPT

Gemäß LPT-Beschluss 2018 werden wir diesen Parteitag papierarm veranstalten (statt hinterher immer Papierberge entsorgen zu müssen). Dies bedeutet, dass wir nur formal unbedingt erforderliche Unterlagen für die Delegierten auf Papier ausdrucken (und versenden) werden. Alle weiteren Anträge, Einladungen und Unterlagen werden ausschließlich digital per E-Mail verschickt und zur Verfügung gestellt. Bitte prüft daher insbesondere als Delegierte, Ersatzdelegierte und interessierte Parteimitglieder und Gäste in den Tagen vor dem LPT eure Postfächer oder informiert euch auf den unten genannten Plattformen. Bitte bringt entsprechend auch möglichst ein digitales Anzeigegerät (Smartphone, Tablett oder Laptop) mit, um vor Ort die Unterlagen abrufen zu können.

Inhaltliche Anträge und die Satzung werden per Handzeichen, die wenigen Personenwahlen per Zettel abgestimmt.

Grünes Netz und Antragsgrün

Bitte testet unbedingt vorab, ob euer Zugang zum Grünen Netz aktuell ist und funktioniert!

  • Zugangsdaten vergessen, verloren oder verlegt?
  • Rechtzeitig Mail an netz@gruene.de und es werden neue Zugangsdaten zugeschickt.
  • Oder selbst über https://netz.gruene.de reaktivieren.

Antragsgrün: Für diesen Parteitag werden wir wieder mit dem Tool Antragsgrün arbeiten. Dort werden wir alle Anträge einstellen, die Adresse lautet: https://lpt261122.antragsgruen.de/

Ebenso könnt ihr dort eure eigenen Anträge oder Änderungsanträge einreichen (dafür benötigt ihr ebenfalls eure Zugangsdaten für das Grüne Netz).

Hinweis zur Barrierefreiheit:

Der Veranstaltungsort ist barrierearm. Lasst uns bitte dennoch zeitnah wissen, ob ihr in irgendeiner Form Unterstützung benötigt.

Kinderbetreuung

Selbstverständlich wollen wir auch auf dem kommenden Landesparteitag wieder eine Kinderbetreuung anbieten. Für unsere Vorbereitungen wäre es allerdings prima, wenn ihr uns bis zum 7. November 2022 per E-Mail an info@gruene-lsa.de mitteilt, wer voraussichtlich wie viele Kinder in welchem Alter mitbringen wird. Wir können deutlich besser, insbesondere für kleinere Kinder, eine angemessene Betreuung gewährleisten, wenn wir frühzeitig wissen, mit wie vielen Kindern wir rechnen müssen.

Speise- und Getränkeversorgung

Auf dem Parteitag wird es wie gewohnt eine vegan/vegetarische Getränke- und Mittagsversorgung geben.

Anmeldung von Gäst*innen

Wir bitten alle Mitglieder, die nicht Delegierte sind und auch alle sonstigen Gäste, sich möglichst bis eine Woche vorher schriftlich anzumelden. Dies erleichtert uns die Planung gerade in diesen Zeiten sehr. Die Anmeldung kann per Email (info@gruene-lsa.de) erfolgen. Pressevertreter*innen müssen sich nicht vorab anmelden.

Wir freuen uns auf Euch und sehen uns bald in Zerbst.