Close

15. Juli 2020

Grüne zu Thüringer Urteil: Parité bleibt unser Ziel

Landtag Sachsen-Anhalt in Magdeburg

Zum heutigen Urteil des Thüringer Landesverfassungsgerichts über das dortige Paritégesetz erklärt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt, Susan Sziborra-Seidlitz:

„Unser erklärtes Ziel ist und bleibt: Die Hälfte der Macht den Frauen! Der Anteil an Frauen unter den Abgeordneten im Landtag von Sachsen-Anhalt ist derzeit beschämend niedrig. Auf acht Männer kommen hier nur zwei Frauen. Ein Unding, denn die Gesetze, die der Landtag beschließt, betreffen die gesamte Bevölkerung Sachsen-Anhalts. Es ist daher wichtig, dass die Vertreter*innen im Landtag auch die Bevölkerung repräsentieren können.

‚Männer und Frauen sind gleichberechtigt‘, heißt es im Grundgesetz. Wir streiten als Bündnisgrüne seit jeher dafür, diesen so wichtigen Satz mit Leben zu füllen und setzen uns weiterhin für eine verfassungsfeste Parité-Regelung ein.

Das eigentlich Spannende im Thüringer Urteil: Dass die Richter sagen, wer mehr Frauen im Parlament will, muss Parteien wählen, die Gleichberechtigung ernst nehmen.“