Trump, Klimakrise, Brexit – wir GRÜNE stehen weltweit zusammen
Wir GRÜNE sind eine weltweite Bewegung für den Schutz unserer Umwelt und für eine progressive Politik der Vielfalt und Toleranz. GRÜNE tragen auf der ganzen Welt Verantwortung, ob Alexander van der Bellen als Bundespräsident in Österreich, in einigen nationalen Regierungen oder in vielen Parlamenten und noch mehr regionalen und kommunalen Vertretungen auf allen Kontinenten. Vom 30. März bis 2. April haben wir uns mit GRÜNEN aus aller Welt in Liverpool getroffen. Schirmfrauen und -herren der Veranstaltung waren die Global Greens, die European Greens, die Green Party of England and Wales, die Global Young Greens und die Federation of Young European Greens.
Grüne aus aller Welt in Liverpool
Über 2000 GRÜNE aus über 100 Ländern sind in Liverpool zusammengekommen, um über die Herausforderungen unserer Zeit zu beraten. Gemeinsam mit unseren Freund*innen aus aller Welt haben wir uns über Konzepte gegen die Klimakrise und für unsere Umwelt, aber auch gegen Rechtspopulismus ausgetauscht. Dazu haben wir täglich an bis zu vier Workshops teilgenommen, die ein thematisch abwechslungsreiches Programm boten.
Am Sonntag folgte der formell wichtigste Teil – die Abstimmung über die Anträge, die gemeinsame Positionen der European Green Party begründeten.
Die Abstimmungen
Nach mehreren Diskussionen bei den Delegationstreffen und Verhandlungen mit den jeweiligen Länderdelegationen standen schließlich die wenigen Änderungsanträge zur Abstimmung, zu denen kein Konsens erzielt werden konnte. In die Abstimmung ging es mit Stimmgerät und Stimmkarte(n) – ja, Plural: Stimmkarten. Etwas ungewöhnlich war es auch für uns, dass einige Delegierte bei der Abstimmung gleich mehrere Stimmkarten hoben. Haben es nicht alle Delegierten nach zum Kongress geschafft, können auch einzelne Delegierte für die gesamte Länderdelegation ihre Stimmen abgeben. Dabei standen Anträge zum Thema Außen-, Verkehrs-, Sozial-, Tourismus-, Umwelt- und Klimapolitik auf der Agenda.
Auf diese Weise wurde unter anderem Eckpunkte zur Vertiefung der Demokratie in der Europäischen Union als Gegengewicht zum Trumpismus und Rechtspopulismus und eine Resolution beschlossen, die die internationale Gemeinschaft auffordert, eine Lösung für den Syrienkonflikt zu finden.
Obwohl es keine Anträge zum Thema Brexit vorlagen, wurde rege darüber diskutiert. In einem Punkt waren sich alle einig – auch wenn der Brexit kommt, wir GRÜNE lassen uns nicht trennen. Gemeinsam streiten wir weiterhin für Europa und den Zusammenhalt der europäischen Familie.
Text: Timo Gedlich und Christian Franke.