Unsere Landesvorsitzende Susan Sziborra-Seidlitz über die Koalitionsfrage.
No Woman No Cry – ich wünsche mir gerade die Zeiten zurück, in denen mich bei „Jamaika“ ein diffuses, musikalisch inspiriertes Wohlgefühl durchströmte. Zeiten in denen das Bilder in mir von grinsenden, kiffenden Rastafaris hervorrief, die zu Bob Marleys Melodien Hintern und Haare schwenken (ja, natürlich ist das ein Klischee – aber wir sind ja gerade bei Assoziationen)… Stattdessen: Merkel, Lindner und Seehofer. Rumms!
Es sieht schon nach einer ganz besonders üblen Bredouille aus, wenn wir uns nach der Bundestagswahl plötzlich in der Situation wiederfinden, mit genau denen eine Regierung bilden zu sollen, vor deren Politikansatz wir vor der Wahl gewarnt haben. Wir GRÜNE sondieren nun also eine Koalition mit Merkels CDU, die obwohl angeblich in der Mitte des politischen Spektrums angesiedelt, hier in den ostdeutschen Bundesländern einen deutlichen Rechtsdrall hat. Wir sondieren also mit einer tiefschwarzen CSU, die sich selbst im Moment noch immer nicht schwarz genug ist und mit einer FDP, deren Vorturner Lindner die Frage, was denn nun neu sein soll an seiner Partei, mit Populismus beantwortete.
In den letzten Tagen stellten mir Journalisten häufiger die Frage, wie sehr mein Herz für Jamaika schlägt. Ernsthaft? Überhaupt gar nicht!
Nun ist aber die Frage ob und wie sehr mein Herz für etwas schlägt ganz sicher Antrieb für politisches Handeln, niemals aber allein eine sinnvolle Kategorie für politisches Tun oder Unterlassen. Und nach den vorliegenden Wahlergebnissen und dem verständlichen aber verantwortungslosen schnellen Rückzug der SPD gibt es auf den ersten Blick für Frau Merkel wenige Möglichkeiten, zu einer Regierungsmehrheit zu kommen. Also ist es selbstverständlich und auch eine Frage des Respektes vor dem Wahlergebnis, die Jamaika-Option zumindest auszuloten. Das ist eine Situation, mit der wir uns in Sachsen-Anhalt auskennen, möchte man meinen, und doch ist sie ziemlich unterschiedlich.
In Sachsen-Anhalt ist es 2016 gelungen einen Koalitionsvertrag mit starker GRÜNER Handschrift zu verhandeln. Einen, der nicht geprägt ist von Alternativlosigkeit und „Wir müssen ja“, sondern der gute Ideen zur Weiterentwicklung unseres Bundeslandes enthält. Der sich seinen Problemen stellt und sie gestalten und der die Erstarrung der zuvor regierenden Großen Koalition auflösen will. Ich bin skeptisch, ob es mit der Union und der FDP im Bund gelingen kann, einen solchen in die Zukunft gerichteten Vertrag zu verhandeln. Ob es gelingen kann, die für Deutschland so wichtigen Fragen bei der Klimakrise, in der Landwirtschaft, in der Europapolitik aber auch (und das wird noch viel schwerer) bei der Frage der sozialen Gerechtigkeit und des Zusammenhaltes in der Gesellschaft nach vorne zu stellen. Ob es gelingen könnte in dieser Konstellation das Regieren zu einem gestaltenden Projekt zu machen und auch zu einem, in dem die GRÜNE Handschrift nicht verschwindet.
Denn wir erleben es ja in Sachsen-Anhalt tagtäglich: Der Koalitionsvertrag wäre nur der Anfang vom Lied – im Grunde nur die Partitur, in den vier Jahren darauf muss das Lied gesungen werden. Und zwar auch mit klarer und kräftiger GRÜNER Stimme.
Es braucht Phantasie und hartes Verhandlungsgeschick für diese Jamaika-Sondierungen. Und am Ende wird es Mut brauchen. Mut, in diese Koalition zu gehen. Oder Mut zu sagen: Ohne uns. Euren neoliberalen Chor macht mal alleine, wir setzen uns zur Opposition ins Parkett und treiben euch durch Applaus oder Unmutsbekundungen an. Aber darum zumindest ist mir nicht bang: Wenn sich einer mit Mut auskennt, dann wir.