Am 17. September gilt wieder: Alle auf die Straße! Gemeinsam wollen wir CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel! Für lau zur STOP CETA & TTIP Demo nach Berlin? So geht’s! Wir erstatten euch die Fahrtkosten! Damit wollen wir viele Menschen dazu animieren, zur Demo nach Berlin zu fahren – ganz unabhängig von ihren finanziellen Möglichkeiten. Voraussetzungen: Der Startbahnhof…
Economy, Digital and Finance
AfD segelt unter falscher Flagge
Die AfD-Landtagsfraktion hat einen irreführenden Antrag zu TTIP, TISA und CETA im Landtag gestellt. Dazu erklärt der Landesvorsitzende Christian Franke: „Europa und damit auch Sachsen-Anhalt ziehen aus dem Welthandel überragend viele Vorteile – mit negativen Folgen für die Umwelt und Entwicklungsländer. Wir wollen einen fairen Welthandel, eine an Mensch und Natur ausgerichtete Handelspolitik – keine nationalstaatliche „was-nutzt-mir-das“-Denke. Diese vermeintliche Lösung…
„CETA hätte gravierende Auswirkungen auf Sachsen-Anhalt“
Das Handels- und Investitionsabkommen mit Kanada (Comprehensive Economic and Trade Agreement, CETA) ist fertig verhandelt. Die Regierungen aller Mitgliedsstaaten der Europäischen Union entscheiden gemeinsam im Rat über das Abkommen. Im September 2016 soll der Rat zustimmen. Nach Auffassung der EU-Kommission müssen die Mitgliedsstaaten dem Abkommen nicht zustimmen. GRÜNE wollen über CETA im Bundesrat abstimmen und lehnen Abkommen ab Dazu erklärt…
Für einen fairen Welthandel, der den Menschen dient und die Natur achtet! CETA, TTIP und TiSA im Bundesrat verhindern!
Während die TTIP-Leaks unsere Befürchtungen über die geplante Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) bestätigen, liegt der ausverhandelte Vertragsentwurf zum 5 kanadisch – europäischen Handelsabkommen (CETA) bereits vor und soll in den kommenden Monaten dem europäischen Rat und dem Europaparlament zur Beschlussfassung vorgelegt werden. In großen Teilen der Bevölkerung stoßen diese Abkommen auf Widerstand, der in lautstarkem Protest im Herbst 2015…
Nachhaltig und Transparent: Solide Landesfinanzen nur mit Grün
Sachsen-Anhalt steht vor einer großen Herausforderung: Bis 2020 wird der Landeshaushalt durch zurückgehende Zuweisungen aus dem Solidarpakt und dem Auslaufen der EU-Förderung erheblich absinken. So wie bisher kann es in Sachsen-Anhalt nicht weitergehen, eine klare Prioritätensetzung tut bitter Not. Investitionen in Bildung, Ganztagsbetreuung von Kindern, Investitionen in erneuerbare Energie oder der Erhalt der Kulturlandschaft sind nicht für lau zu haben….
Den Wechsel wählen – Am 22. September GRÜN für Sachsen-Anhalt
Unser Land ist aus dem Gleichgewicht geraten. Während die Verschuldung der öffentlichen Hand immer weiter anwächst, steigen gleichzeitig die privaten Vermögen exorbitant an. Während die Mehrheit der Bevölkerung, Verbände und Wirtschaft unisono mehr Investitionen in Bildung fordern, setzt die Landesregierung in Sachsen-Anhalt in der Hochschullandschaft den Rotstift an. Und während nach der zweiten Hochwasserkatastrophe innerhalb von 11 Jahren bundesweit die…
Den Sozialökologischen Wandel in Sachsen-Anhalt gestalten – Für eine grüne Wirtschafts- und Industriepolitik in Sachsen-Anhalt
I. Sozial-ökologischer Umbau – Herausforderung und Chance für die Wirtschaftsregion Sachsen-Anhalt Die aktuelle Finanzkrise, der Klimawandel und die weltweit schwindende biologische Vielfalt zeigen, dass das ökonomische Modell des 20. Jahrhunderts mit unserer bisherigen Art zu wirtschaften an seine Grenzen stößt. Das Wirtschaftsmodell „Nach uns die Sintflut“ ist passé, immer mehr Menschen erkennen das und suchen nach Alternativen. Eine zentrale Herausforderung…