CSD 2016: Rasche Umsetzung des LSBTI Aktionsplans im Haushalt 2017 26. August 2016 Unter dem Motto “Vielfalt in Arbeit” findet am Samstag der Christopher Street Day in Magdeburg statt. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind mit dem Mottowagen „Bauer sucht Mann/Bäuerin sucht Frau“ mit dabei. Dazu erklärt der Landesvorsitzende Christian Franke: „Mit unserem Wagen zeigen wir anschaulich: Jeder Mensch verdient ein diskriminierungsfreies Arbeitsumfeld. Der Koalitionsvertrag macht deutlich, dass wir uns in Sachsen-Anhalt und auf Bundesebene […]
GRÜNE nach 100 Tagen – Regierungskoalition funktioniert 1. August 2016 Zu 100 Tagen schwarz-rot-Grünen Regierens in Sachsen-Anhalt erklären die Landesvorsitzenden Susan Sziborra-Seidlitz und Christian Franke: „In einer schwierigen politischen Lage sind wir ein Bündnis eingegangen, das es zuvor noch nicht gab, und das wahrscheinlich zu diesem Zeitpunkt auch noch niemand erwartet hatte. Es war keine Liebesheirat, es ist ein Zweckbündnis der Vernunft, aber nach 100 Tagen lässt sich sagen: Es […]
Stahlknecht schürt Ängste statt konkrete Lösungen zu bieten 29. July 2016 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt haben die jüngsten Äußerungen von Herrn Innenminister Holger Stahlknecht zum 9-Punkte-Plan der Bundeskanzlerin Angela Merkel sehr skeptisch aufgenommen und äußern ihre Besorgnis, dass diese zu einer Aufweichung des Asylrechts weit über die wenigen Fälle straffälliger Asylbewerber hinaus führen könnten. So sagt die Parteivorsitzende Susan Sziborra-Seidlitz: „Der Vorschlag von Herrn Minister Stahlknecht, auch in Kriegsgebiete abzuschieben, ist […]
Kein Fracking durch die Hintertür 8. July 2016 Zur Abstimmung im Bundesrat über den Gesetzentwurf zum Thema Fracking am heutigen Freitag erklärt der Landesvorsitzende Christian Franke: „Das heute durch den Bundesrat beschlossene Gesetz ermöglicht Probebohrungen zur Erkundung neuer Erdgaslagerstätten. Dies zielt auf die langfristige Fortführung der Erdgasförderung, die wir GRÜNE zurückweisen. Der Zustimmungsparagraph ist eine Hintertür, um auch für die unkonventionellen Lagerstätten auf die Fracking-Schiene einzuschwenken und das […]
„CETA hätte gravierende Auswirkungen auf Sachsen-Anhalt“ 1. July 2016 Das Handels- und Investitionsabkommen mit Kanada (Comprehensive Economic and Trade Agreement, CETA) ist fertig verhandelt. Die Regierungen aller Mitgliedsstaaten der Europäischen Union entscheiden gemeinsam im Rat über das Abkommen. Im September 2016 soll der Rat zustimmen. Nach Auffassung der EU-Kommission müssen die Mitgliedsstaaten dem Abkommen nicht zustimmen. GRÜNE wollen über CETA im Bundesrat abstimmen und lehnen Abkommen ab Dazu erklärt […]
GRÜNE wählen Landesvorstand 20. June 2016 Auf dem Landesparteitag in Magdeburg haben am Samstag, den 22. Oktober die Delegierten den Landesvorstand turnusgemäß neu gewählt und die Auslobung des Hans-Jochen-Tschiche Gedenkpreises beschlossen. Als Landesvorsitzende wurde Susan Sziborra-Seidlitz aus dem Kreisverband Harz mit 50,7 Prozent der abgegebenen Stimmen gewählt. Auf Melanie Ranft aus den Kreisverband Halle (Saale) entfielen 38,7 Prozent. (Sziborra-Seidlitz 38, Melanie Ranft 29, 5 Nein, 3 […]