Democracy

Bewerbungsphase für Tschiche-Demokratiepreis verlängert

4. October 20215. October 2021

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt verleihen zum dritten Mal den Hans-Jochen-Tschiche-Gedenkpreis zur Förderung von Engagement, Demokratie und Parlamentarismus. Mit dem Preis werden Menschen und Initiativen ausgezeichnet, die sich in herausragender Weise für eine offene, plurale und demokratische Gesellschaft in Sachsen-Anhalt einsetzen. Der Preis wird alle zwei Jahre verliehen, zuerst 2017 an die Initiative „Buntes Roßlau“ aus Dessau-Roßlau, dann 2019 an „Oschersleben…

Krisenmanagement braucht Mut und Verantwortung

23. March 2021

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen-Anhalt kritisieren die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz aus der letzten Nacht als unzureichend. Dazu sagt Susan Sziborra-Seidlitz, Landesvorsitzende der Partei: „In diesem Beschluss fehlen die wichtigsten und mutmachenden Beschlüsse, um unser Land endlich pandemiefest zu machen. Ein großer Fehler war es, immer wieder neue Lockerungen in Aussicht zu stellen, die angesichts der sich verschärfenden Lage völlig unberechtigt…

Verfassungsschutz beobachtet die AfD: Die demokratische Gesellschaft stärken!

3. March 2021

Zu Presseberichten, wonach das Bundesamt für Verfassungsschutz nunmehr die gesamte AfD als Verdachtsfall beobachtet, erklärt Sebastian Striegel, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Die Beobachtung durch den Verfassungsschutz ist rechtliche Folge der verfassungsfeindlichen Programmatik der AfD sowie der Verflechtungen ihrer Kader und Mitgliedschaft mit dem organisierten Rechtsextremismus in der Bundesrepublik. Die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz kommt dabei spät, aber…

Grüne zu AfD-Beobachtung: Demokratie muss aktiv verteidigt werden

26. January 2021

Medienberichten zufolge soll nunmehr der gesamte sachsen-anhaltische Landesverband der AfD durch den Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft und beobachtet werden. Dazu erklärt Sebastian Striegel, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Die AfD ist völkisch, rassistisch und rechtsextrem. Die Partei, ihre Mitglieder und Gliederungen haben Verfassungsfeindlichkeit von Anfang an zu ihrem Programm erhoben. Sie suchen den Schulterschluss mit Rechtsextremen. Rassismus steht…

Grüne zu Sachsen-Anhalt-Monitor: Demokratie ist nicht selbstverständlich

10. December 2020

Heute wurde der neue Sachsen-Anhalt-Monitor vorgestellt. Die Ergebnisse kommentiert Sebastian Striegel, Vorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Demokratie ist nicht selbstverständlich. Dass die Bürger*innen Sachsen-Anhalts in Sachen Zufriedenheit mit der Demokratie zur Bundesrepublik insgesamt aufgeschlossen haben, ist eine erfreuliche Entwicklung. Um den Erhalt demokratischer Standards muss in einer demokratischen Gesellschaft immer wieder neu gerungen werden. Wo laute Minderheiten von Corona-Diktatur…

Mit Zuversicht durch die Corona-Pandemie: wissensbasiert und demokratisch

27. November 202023. March 2022

Die Situation ist ernst. Wir befinden uns mitten in der zweiten Welle der Corona-Pandemie, die wie von Wissenschaftler*innen und Mediziner*innen vorausgesagt – die Wintermonate bestimmt. Wir wissen, dass es angesichts der Fortschritte in der Impfstoff-Entwicklung darum geht, gemeinsam und solidarisch durch die zweite Welle und den Winter zu kommen. Wir wollen so viele Neuansteckungen wie möglich verhindern, damit im Frühjahr und Sommer…

Bündnisgrüner Landesvorstand zum Rundfunk-Änderungsstaatsvertrag

25. November 2020

Der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt hat am heutigen Abend in einer Sondersitzung zur anstehenden Abstimmung über den Rundfunkänderungsstaatsvertrag beraten. „Als bündnisgrüner Koalitionspartner stehen wir fest zur Koalition. Basis der Kenia-Koalition ist ihr Selbstverständnis als Bollwerk der Demokratie. Das gilt besonders in der Zeit der Pandemie, in der die Menschen im Land Halt und Stabilität erwarten. Wir erwarten dies…

Demokratieverteidiger*innen-Konferenz am 9./10. Oktober

1. October 2020

Am 9. und 10. Oktober 2020 findet unsere Demokratieverteidiger*innenkonferenz statt, auf der wir Menschen aus Partei und Zivilgesellschaft zusammenbringen, um Strategien gegen Rechtsextremismus zu entwickeln, uns zu vernetzen und Bündnisse zu schmieden. Melde Dich jetzt an! Nicht erst seit Halle und Hanau wissen wir, dass Rechtsextremismus die größte sicherheitspolitische Bedrohung darstellt und unser demokratisches Zusammenleben massiv gefährdet. Viele Menschen engagieren…

Quedlinburger Erklärung: Das Grüne Band zum Nationalen Naturmonument machen

25. September 2020

Die deutsche Wiedervereinigung liegt in diesen Tagen 30 Jahre zurück. Wo wir heute ganz selbstverständlich gemeinsam das Grüne Band erkunden, den Brocken besteigen und im länderübergreifenden Nationalpark Harz wandern gehen, trennte jahrzehntelang der Eiserne Vorhang Europa in Ost und West. Entlang des Todesstreifens konnte sich in den Jahrzehnten der Teilung ein einzigartiges Naturdenkmal entwickeln: das Grüne Band, das sich bei…

Grüne zu Thüringer Urteil: Parité bleibt unser Ziel

15. July 2020

Zum heutigen Urteil des Thüringer Landesverfassungsgerichts über das dortige Paritégesetz erklärt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt, Susan Sziborra-Seidlitz: „Unser erklärtes Ziel ist und bleibt: Die Hälfte der Macht den Frauen! Der Anteil an Frauen unter den Abgeordneten im Landtag von Sachsen-Anhalt ist derzeit beschämend niedrig. Auf acht Männer kommen hier nur zwei Frauen. Ein Unding, denn die Gesetze,…