Grüne: Äußerungen der AfD in Dessau-Rosslau sind widerlich, diskriminierend und zutiefst menschenfeindlich 25. February 202225. February 2022 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wenden sich entschieden gegen die homophoben Äußerungen der AfD im Finanzausschuss des Dessauer Stadtrates, über die die Mitteldeutsche Zeitung am Donnerstag berichtete. Dennis Helmich, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt, erklärt: „Vor dem Gesetz sind alle Menschen gleich. Dieses Grundrecht wird aktuell immer wieder angegriffen, insbesondere aus den Reihen der in Teilen rechtsextremen AfD. Die Äußerungen des […]
Demonstrationsauflagen bei Querdenkerdemos müssen durchgesetzt und Unbeteiligte geschützt werden 26. January 202226. January 2022 Der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat sich auf seiner gestrigen Sitzung mit den Woche für Woche stattfindenden Querdenker-Aufmärschen, den sogenannten „Corona-Protesten“, befasst. Dazu heißt es im Beschluss: „Seit Monaten hat sich allerdings neben der verantwortungsvollen Mehrheit ein Splitter der Gesellschaft in Kleinstgruppen etabliert, die die gesellschaftliche Solidarität aufkündigen. Diese Menschen fordern Freiheit, doch sie wollen rücksichtslosen Egoismus.“ Zum Beschluss […]
Für ein solidarisches Miteinander – Statement des Landesvorstands zu sogenannten Corona-Protesten 25. January 202225. March 2022 Die COVID-19-Pandemie ist einer der schwersten Krisen der modernen Zeit und mit weltweitüber 5,5 Millionen Toten eine Gefahr für das Leben der Menschen. Seit zwei Jahren bekämpfen wir solidarisch die Pandemie. Dabei hat Wissenschaft und Forschung unser Wissen über die Erkrankung und den Erreger ständig weiterentwickelt. Aus diesem Grund haben sich auch staatliche Maßnahmen verändert. Vom Tragen von Masken, dem […]
Helmich zu Schüssen auf islamisches Kulturzentrum: Solidarität gilt der muslimischen Gemeinde 24. January 202224. January 2022 Am gestrigen Sonntagmittag ist zum wiederholten Male mit einem Luftgewehr auf Besucher*innen der Moschee in Halle-Neustadt geschossen worden. Zu diesem Zwischenfall äußert sich der Landesvorsitzende der Grünen in Sachsen-Anhalt, Dennis Helmich: „Erneut wurden Mitglieder und Besucher*innen des Islamischen Kulturzentrums mit einer Schusswaffe angegriffen. Diesmal wurde im Gegensatz zu einem vorherigen Zwischenfall glücklicherweise niemand verletzt. Es bleibt aber eine muslimfeindliche Gewalttat, […]
Kommt mit uns zur Kundgebung! 13. January 202213. January 2022 Als Grüne in Sachsen-Anhalt unterstützen wir die für Montag geplante Kundgebung der zivilgesellschaftlichen Akteure Bündnis gegen Rechts, Initiative Weltoffenes Magdeburg und Bündnis Solidarisches Magdeburg aus vollem Herzen und rufen euch dazu auf, dabei zu sein! Kommt am Montag mit uns auf den Alten Markt in Magdeburg! Setzen wir ein Zeichen für Demokratie, Vielfalt und Solidarität! Bitte beachtet die Abstands- und […]
Bewerbungsphase für Tschiche-Demokratiepreis verlängert 4. October 20215. October 2021 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt verleihen zum dritten Mal den Hans-Jochen-Tschiche-Gedenkpreis zur Förderung von Engagement, Demokratie und Parlamentarismus. Mit dem Preis werden Menschen und Initiativen ausgezeichnet, die sich in herausragender Weise für eine offene, plurale und demokratische Gesellschaft in Sachsen-Anhalt einsetzen. Der Preis wird alle zwei Jahre verliehen, zuerst 2017 an die Initiative „Buntes Roßlau“ aus Dessau-Roßlau, dann 2019 an „Oschersleben […]
Krisenmanagement braucht Mut und Verantwortung 23. March 2021 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen-Anhalt kritisieren die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz aus der letzten Nacht als unzureichend. Dazu sagt Susan Sziborra-Seidlitz, Landesvorsitzende der Partei: „In diesem Beschluss fehlen die wichtigsten und mutmachenden Beschlüsse, um unser Land endlich pandemiefest zu machen. Ein großer Fehler war es, immer wieder neue Lockerungen in Aussicht zu stellen, die angesichts der sich verschärfenden Lage völlig unberechtigt […]
Verfassungsschutz beobachtet die AfD: Die demokratische Gesellschaft stärken! 3. March 2021 Zu Presseberichten, wonach das Bundesamt für Verfassungsschutz nunmehr die gesamte AfD als Verdachtsfall beobachtet, erklärt Sebastian Striegel, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Die Beobachtung durch den Verfassungsschutz ist rechtliche Folge der verfassungsfeindlichen Programmatik der AfD sowie der Verflechtungen ihrer Kader und Mitgliedschaft mit dem organisierten Rechtsextremismus in der Bundesrepublik. Die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz kommt dabei spät, aber […]
Grüne zu AfD-Beobachtung: Demokratie muss aktiv verteidigt werden 26. January 2021 Medienberichten zufolge soll nunmehr der gesamte sachsen-anhaltische Landesverband der AfD durch den Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft und beobachtet werden. Dazu erklärt Sebastian Striegel, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Die AfD ist völkisch, rassistisch und rechtsextrem. Die Partei, ihre Mitglieder und Gliederungen haben Verfassungsfeindlichkeit von Anfang an zu ihrem Programm erhoben. Sie suchen den Schulterschluss mit Rechtsextremen. Rassismus steht […]
Grüne zu Sachsen-Anhalt-Monitor: Demokratie ist nicht selbstverständlich 10. December 2020 Heute wurde der neue Sachsen-Anhalt-Monitor vorgestellt. Die Ergebnisse kommentiert Sebastian Striegel, Vorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Demokratie ist nicht selbstverständlich. Dass die Bürger*innen Sachsen-Anhalts in Sachen Zufriedenheit mit der Demokratie zur Bundesrepublik insgesamt aufgeschlossen haben, ist eine erfreuliche Entwicklung. Um den Erhalt demokratischer Standards muss in einer demokratischen Gesellschaft immer wieder neu gerungen werden. Wo laute Minderheiten von Corona-Diktatur […]