Sachsen-Anhalt lebt und liebt bunt: Konsequent für Gleichberechtigung vielfältiger Lebensweisen und Verbesserung der Situation von LSBTTI 28. June 201323. March 2022 Zwölf Jahre nach Inkrafttreten des Lebenspartnerschaftsgesetzes hat sich einiges für die Verbesserung der Lebenssituation von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans* und Inter* (kurz: LSBTI) getan. Seit dem können Lesben und Schwule auch in Sachsen-Anhalt ihren individuellen Entwurf einer gemeinsamen Lebensführung leichter verwirklichen und rechtlich absichern lassen. Die gesellschaftliche Akzeptanz von LSBTI ist deutlich gestiegen. In einer Reihe von Bundesländern wie beispielsweise […]
Photovoltaik-Partnerschaft der europäischen Partnerregionen Valencia und Sachsen-Anhalt 28. June 201323. March 2022 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt fordern die Landesregierung auf, mit der Partnerregion Autonome Region Valencia eine Photovoltaik-Partnerschaft einzugehen, die sich an der vorliegenden Projektbeschreibung orientiert. Die Durchführung der Photovoltaik- Partnerschaft ist in einem gemeinsamen Vertrag festzuhalten. Projektbeschreibung Photovoltaik-Partnerschaft der europäischen Partnerregionen Valencia und Sachsen-Anhalt Gemeinsame Grundlage zur Kooperation In der gemeinsamen Absichtserklärung, die am 28. November 2012 zwischen Valencia und Sachsen-Anhalt […]
Partizipative Jugendpolitik. Junge Menschen stärken ist generationen-gerecht 28. June 201323. March 2022 Jugendpolitik verhilft der Gruppe von Menschen, die sich im Werden und Wachsen befindet, zu fairen Chancen gegenüber anderen Generationen und gestaltet den Rahmen zur Entfaltung ihrer Entwicklungspotentiale. Diese Gruppe umfasst alle jungen Menschen unter 27 Jahre gemäß der Definition im Kinder- und Jugendhilfegesetz (SGB VIII.) Da die Gruppe der Menschen, die aufgrund ihres Alters und ihrer Lebenserfahrung über gesellschaftliche Gestaltungsmacht […]
Hochwasserschutz verbessern – konsequent und natürlich! 28. June 201323. March 2022 Sachsen-Anhalt und seine benachbarten Bundesländer wurden innerhalb von 11 Jahren erneut von einem extremen Hochwasser an Elbe, Saale und Mulde und anderen Flüssen getroffen. Wieder mussten zehntausende Menschen evakuiert werden. Wieder waren tausende Menschen aus Sachsen-Anhalt und der Bundesrepublik im Einsatz, um Leib und Leben, sowie Hab und Gut der Betroffenen zu retten. Wieder gab es durch die Flut Todesopfer […]
Kulturraumgesetz für Sachsen-Anhalt entwickeln und umsetzen 13. October 201223. March 2022 In der Landesverfassung verpflichtet sich das Land, Kunst und Kultur gemeinsam mit den Kommunen zu schützen und zu fördern. Dies ist unseres Erachtens nach durch ein Kulturraumgesetz erreichbar. Kultur stellt für uns einen Wert an sich dar, sie ist Daseinsvorsorge und Querschnittsaufgabe zugleich und muss durch Kommunen und Land auskömmlich finanziert werden. Nach zahlreichen Fachgesprächen und Diskussionen präferieren wir die […]
Demokratie und Nachhaltigkeit stärken, Kommunen wieder Handlungsfähig machen 13. October 201223. March 2022 Die kommunale Politikebene ist zentral für das Funktionieren unserer Demokratie, denn hier wird das Ringen um die richtige Meinung, das Streiten, das Organisieren von Mehrheiten und die Nähe von Politik zu den BürgerInnen erfahrbar. Hier wird Teilhabe ganz praktisch, ist meist frei von Ideologie und Parteigrenzen. Hier werden die Folgen der politischen Entscheidungen am sichtbarsten, indem etwa die Heizungsanlage eines […]
Den Sozialökologischen Wandel in Sachsen-Anhalt gestalten – Für eine grüne Wirtschafts- und Industriepolitik in Sachsen-Anhalt 30. June 201223. March 2022 I. Sozial-ökologischer Umbau – Herausforderung und Chance für die Wirtschaftsregion Sachsen-Anhalt Die aktuelle Finanzkrise, der Klimawandel und die weltweit schwindende biologische Vielfalt zeigen, dass das ökonomische Modell des 20. Jahrhunderts mit unserer bisherigen Art zu wirtschaften an seine Grenzen stößt. Das Wirtschaftsmodell „Nach uns die Sintflut“ ist passé, immer mehr Menschen erkennen das und suchen nach Alternativen. Eine zentrale Herausforderung […]
Stasi-Selbsterklärung – Bündnisgrüne gehen mit gutem Beispiel voran 30. June 201223. March 2022 Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist die Aufarbeitung von DDR-Unrecht eine bleibende und wichtige Aufgabe. Zu den von uns unterstützten Maßnahmen gehört auch, dass die freiwillige Überprüfung von Kandidatinnen und Kandidaten für wichtige Positionen und Funktionen auf eine hauptamtliche und/oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR, nach wie vor notwendig ist. Daher fordern wir alle Kandidatinnen und Kandidaten für […]
Gut ausgebildet in Sachsen-Anhalt 12. May 201223. March 2022 Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt sehen den Bedarf das Berufsausbildungssystem in Deutschland zu verbessern und wir sehen die Möglichkeit auch in Sachsen-Anhalt etwas Wesentliches zur qualitativen Aufwertung beizutragen. Niemand darf auf dem Weg zur Berufsausbildung verloren gehen. Wir wollen jedem/r die Möglichkeit geben aus seinem/ihrem Leben das zu machen, was er oder sie sich vorstellt. Seit Jahren wird über die […]
Sachsen-Anhalt mit 100% Erneuerbaren Energien – ohne Atom und Kohle 14. May 201123. March 2022 Sachsen Anhalt zum Musterland für Erneuerbare Energien machen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich für eine sichere Stromversorgung durch eine Umstellung auf 100% Erneuerbare Energien ein. Sie ist technisch möglich und volkswirtschaftlich sinnvoll. Neben dem Ausbau der Erneuerbaren Energien müssen zusätzlich die Anstrengungen im Bereich der effizienten Energienutzung und der Senkung des Energiebedarfes verstärkt werden. Erneuerbare Energien ermöglichen im Gegensatz zu […]