Grenzen trennen, Natur verbindet – Grünes Band als „Nationales Naturmonument“ ausweisen 4. March 201723. March 2022 Die Geschichte Europas und Deutschlands ist geprägt von Grenzen und Trennung. Grenzen sind Orte grauenvollen Leidens und schmerzhaften Erinnerns. So ist auch die ehemalige innerdeutsche Grenze Ausdruck von Diktatur, Unterdrückung und menschlichem Leid. Einigen Menschen gelang die Flucht aus dem Unterdrückungssystem der DDR, doch an der gesamten innerdeutschen Grenze ist von über 800 Todesopfern auszugehen. Für die Natur bedeuten diese […]
Elektromobilität auf der Schiene stärken! 4. March 201723. March 2022 Um dem Klimawandel zu begegnen, muss die Elektromobilität auf der Schiene gestärkt werden. Langfristig sind hierzu alle Bahnstrecken zu elektrifizieren und zweigleisig auszubauen. Einige kurze nicht elektrifizierte Abschnitte verhindern derzeit die Bildung von schnellen, attraktiven, elektrisch betriebenen RE-Linien. Auf den folgenden Strecken sind daher prioritär Lücken zu elektrifizieren: KBS 204 Stendal – Rathenow (36 km) à Durchbindung RB32 – RB34 […]
Auslobung des Hans-Jochen-Tschiche Gedenkpreises 18. June 201624. May 2022 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt loben den Hans-Jochen-Tschiche Gedenkpreis zur Förderung von Engagement, Demokratie und Parlamentarismus aus und vergeben diesen erstmalig im Jahr 2017. Hans-Jochen-Tschiche – Ein Mutmacher für die Demokratie Ein Nachruf „Eines der letzten öffentlichen Fotos zeigt Hans-Jochen Tschiche vor einem Bücherregal sitzend, in welchem sich Gartenratgeber, Kunstbildbände, philosophische Schriften und theologische Werke reihen. Das Bild verrät Hans-Jochen Tschiche […]
Für einen fairen Welthandel, der den Menschen dient und die Natur achtet! CETA, TTIP und TiSA im Bundesrat verhindern! 18. June 201623. March 2022 Während die TTIP-Leaks unsere Befürchtungen über die geplante Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) bestätigen, liegt der ausverhandelte Vertragsentwurf zum 5 kanadisch – europäischen Handelsabkommen (CETA) bereits vor und soll in den kommenden Monaten dem europäischen Rat und dem Europaparlament zur Beschlussfassung vorgelegt werden. In großen Teilen der Bevölkerung stoßen diese Abkommen auf Widerstand, der in lautstarkem Protest im Herbst 2015 […]
Zustimmung zum Koalitionsvertrag zwischen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 20. April 201623. March 2022 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt stimmen dem Ergebnis der Verhandlungskommission vom 19.4.2016 und damit dem Koalitionsvertrag mit CDU und SPD sowie der Bildung einer gemeinsamen Landesregierung zu.
Beschluss zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen 1. April 201623. March 2022 Der Landesverband Sachsen-Anhalt von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nimmt Koalitionsverhandlungen mit CDU und SPD auf, zur demokratisch-ökologischen Erneuerung von Sachsen-Anhalt.
GRÜNE Agrarrevolution – gesund und fair, ökologisch und tiergerecht 5. July 201423. March 2022 1. Einleitung Landwirtschaft und Tierhaltung sind für Sachsen-Anhalt ein wesentlicher Wirtschaftszweig. Diese Bedeutung soll zukünftig in der Öffentlichkeit noch klarer mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Verbindung gebracht werden. Eine öffentliche Debatte, in der wir über unser Verhältnis zu unseren Ernährungsgewohnheiten und den Haltungsbedingungen der Tiere nachdenken, ist dringend geboten. Als die BÜNDNISGRÜNE Landtagsfraktion im Frühjahr dieses Jahres eine Übersichtskarte über […]
Resolution zur Lage der Hochschulen im Land 5. July 201423. March 2022 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt tritt für leistungsstarke Hochschulen ein. Den realitätsblinden Kürzungswahn der Landesregierung von Ministerpräsident Reiner Haseloff lehnen wir ab. Der Bund entlastet das Land vom Landesanteil an den Bafög- Kosten, dieses Geld – gut 28 Millionen € — muss im Wissenschaftshaushalt bleiben und in die Hochschulen investiert werden. Eine Finanzierung von Pflichtaufgaben wie die dringend benötigte Neueinstellung von […]
Wir brauchen eine Qualitäts-Offensive in der Bildung: Baustein Lehramts-Studiums 5. July 201423. March 2022 Bildung ist die wichtigste Zukunftsinvestition überhaupt. Je besser Heranwachsende ihre Potentiale entfalten können, desto besser könne sie Verantwortung für sich selbst, für ihre Familien und ihr Land übernehmen, desto besser können sie zu Wohlstand und Wohlergehen einer Gesellschaft beitragen und die Demokratie stärken. Hinzu kommt: Für die Gestaltung von Bildung von Anfang an kommt dem Land als politischer Ebene die […]
Nachhaltig und Transparent: Solide Landesfinanzen nur mit Grün 28. June 201323. March 2022 Sachsen-Anhalt steht vor einer großen Herausforderung: Bis 2020 wird der Landeshaushalt durch zurückgehende Zuweisungen aus dem Solidarpakt und dem Auslaufen der EU-Förderung erheblich absinken. So wie bisher kann es in Sachsen-Anhalt nicht weitergehen, eine klare Prioritätensetzung tut bitter Not. Investitionen in Bildung, Ganztagsbetreuung von Kindern, Investitionen in erneuerbare Energie oder der Erhalt der Kulturlandschaft sind nicht für lau zu haben. […]