BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt fordern die Landesregierung auf, mit der Partnerregion Autonome Region Valencia eine Photovoltaik-Partnerschaft einzugehen, die sich an der vorliegenden Projektbeschreibung orientiert. Die Durchführung der Photovoltaik- Partnerschaft ist in einem gemeinsamen Vertrag festzuhalten. Projektbeschreibung Photovoltaik-Partnerschaft der europäischen Partnerregionen Valencia und Sachsen-Anhalt Gemeinsame Grundlage zur Kooperation In der gemeinsamen Absichtserklärung, die am 28. November 2012 zwischen Valencia und Sachsen-Anhalt…
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sachsen-Anhalt
Partizipative Jugendpolitik. Junge Menschen stärken ist generationen-gerecht
Jugendpolitik verhilft der Gruppe von Menschen, die sich im Werden und Wachsen befindet, zu fairen Chancen gegenüber anderen Generationen und gestaltet den Rahmen zur Entfaltung ihrer Entwicklungspotentiale. Diese Gruppe umfasst alle jungen Menschen unter 27 Jahre gemäß der Definition im Kinder- und Jugendhilfegesetz (SGB VIII.) Da die Gruppe der Menschen, die aufgrund ihres Alters und ihrer Lebenserfahrung über gesellschaftliche Gestaltungsmacht…
Hochwasserschutz verbessern – konsequent und natürlich!
Sachsen-Anhalt und seine benachbarten Bundesländer wurden innerhalb von 11 Jahren erneut von einem extremen Hochwasser an Elbe, Saale und Mulde und anderen Flüssen getroffen. Wieder mussten zehntausende Menschen evakuiert werden. Wieder waren tausende Menschen aus Sachsen-Anhalt und der Bundesrepublik im Einsatz, um Leib und Leben, sowie Hab und Gut der Betroffenen zu retten. Wieder gab es durch die Flut Todesopfer…
Den Wechsel wählen – Am 22. September GRÜN für Sachsen-Anhalt
Unser Land ist aus dem Gleichgewicht geraten. Während die Verschuldung der öffentlichen Hand immer weiter anwächst, steigen gleichzeitig die privaten Vermögen exorbitant an. Während die Mehrheit der Bevölkerung, Verbände und Wirtschaft unisono mehr Investitionen in Bildung fordern, setzt die Landesregierung in Sachsen-Anhalt in der Hochschullandschaft den Rotstift an. Und während nach der zweiten Hochwasserkatastrophe innerhalb von 11 Jahren bundesweit die…
Kulturraumgesetz für Sachsen-Anhalt entwickeln und umsetzen
In der Landesverfassung verpflichtet sich das Land, Kunst und Kultur gemeinsam mit den Kommunen zu schützen und zu fördern. Dies ist unseres Erachtens nach durch ein Kulturraumgesetz erreichbar. Kultur stellt für uns einen Wert an sich dar, sie ist Daseinsvorsorge und Querschnittsaufgabe zugleich und muss durch Kommunen und Land auskömmlich finanziert werden. Nach zahlreichen Fachgesprächen und Diskussionen präferieren wir die…
Das Pestizid-Ausstiegsmodell (PA-Modell) – Ein Vorschlag zur Ökologisierung der europäischen Landwirtschaft
Der vorliegende Vorschlag soll ein Impulsgeber für die kommende Förderperiode ab 2014 und die darauffolgende Förderperiode ab 2020 sein, um den dringend notwendigen Umwelt- und Naturschutz in Agrargebieten in den Mittelpunkt der Diskussion zu stellen. Durch wenige aber konsequente Auflagen könnte es gelingen, für die Landwirtinnen und Landwirte klare Handlungsperspektiven zu eröffnen und sie gleichzeitig bürokratisch zu entlasten. Der Verzicht…
Demokratie und Nachhaltigkeit stärken, Kommunen wieder Handlungsfähig machen
Die kommunale Politikebene ist zentral für das Funktionieren unserer Demokratie, denn hier wird das Ringen um die richtige Meinung, das Streiten, das Organisieren von Mehrheiten und die Nähe von Politik zu den BürgerInnen erfahrbar. Hier wird Teilhabe ganz praktisch, ist meist frei von Ideologie und Parteigrenzen. Hier werden die Folgen der politischen Entscheidungen am sichtbarsten, indem etwa die Heizungsanlage eines…
Den Sozialökologischen Wandel in Sachsen-Anhalt gestalten – Für eine grüne Wirtschafts- und Industriepolitik in Sachsen-Anhalt
I. Sozial-ökologischer Umbau – Herausforderung und Chance für die Wirtschaftsregion Sachsen-Anhalt Die aktuelle Finanzkrise, der Klimawandel und die weltweit schwindende biologische Vielfalt zeigen, dass das ökonomische Modell des 20. Jahrhunderts mit unserer bisherigen Art zu wirtschaften an seine Grenzen stößt. Das Wirtschaftsmodell „Nach uns die Sintflut“ ist passé, immer mehr Menschen erkennen das und suchen nach Alternativen. Eine zentrale Herausforderung…
Stasi-Selbsterklärung – Bündnisgrüne gehen mit gutem Beispiel voran
Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist die Aufarbeitung von DDR-Unrecht eine bleibende und wichtige Aufgabe. Zu den von uns unterstützten Maßnahmen gehört auch, dass die freiwillige Überprüfung von Kandidatinnen und Kandidaten für wichtige Positionen und Funktionen auf eine hauptamtliche und/oder inoffizielle Tätigkeit für den Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR, nach wie vor notwendig ist. Daher fordern wir alle Kandidatinnen und Kandidaten für…
Gut ausgebildet in Sachsen-Anhalt
Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen-Anhalt sehen den Bedarf das Berufsausbildungssystem in Deutschland zu verbessern und wir sehen die Möglichkeit auch in Sachsen-Anhalt etwas Wesentliches zur qualitativen Aufwertung beizutragen. Niemand darf auf dem Weg zur Berufsausbildung verloren gehen. Wir wollen jedem/r die Möglichkeit geben aus seinem/ihrem Leben das zu machen, was er oder sie sich vorstellt. Seit Jahren wird über die…