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23. November 2020

#DLDR Digitaler Landes-Delegiertenrat – 27.11.2020

Liebe Freundinnen und Freunde,

aufgrund der Pandemielage wird unser Delegiertenrat am 27. November ab 18 Uhr digital stattfinden. Wir starten nach einem physischen Wahlparteitag im September damit in unseren ersten rein digitalen Parteitag auf Landesebene.



Wir werden dazu das bereits auf der zurückliegenden Bundesdelegiertenkonferenz verwendete Tool nutzen können, welches uns die Netzbegrünung kurzfristig zur Verfügung stellt. Ihr erhaltet eine gesonderte Technik-Aussendung mit den Zugangsdaten.

In den letzten Tagen haben sich einige neue Entwicklungen ergeben, daher schlagen wir als T-1-Neu eine veränderte Tagesordnung vor.

Anbei findet Ihr nun alle bis zum heutigen Antragsschluss eingegangenen Anträge, bitte beachtet insbesondere den Resolutionsentwurf R-1.

Anträge, Antragsfristen und Aussendungen:

Fr., 27.11.2020             18:00 Uhr Frist für Dringlichkeitsanträge             (über deren Begründetheit und Zulassung muss die Versammlung abstimmen)

Delegierungen:

Diese Einladung wird auch an alle Kreisverbände geschickt und die Delegiertenmeldeformulare werden angefügt. Bitte meldet eure Delegierten bis zum 25.11.2020 um 12:00 Uhr an die LGS.

Delegiertenmeldung auch via SHERPA möglich: Für diesen LDR ist auch wieder die Delegiertenmeldung per Mitgliederdatenbank Sherpa möglich! Der Zugangsweg:
Sherpa > Adressverwaltung > Delegierte melden > ST LDR > 02. LDR 2020 am 27.11.2020

AUSNAHMEREGELUNG: CORONA-bedingte Verlängerung der Amtszeit möglich!

Nach Rechtsauffassung des Bundesverbandes gilt nach der jüngsten Gesetzesänderung als Ausnahmeregelung: Delegierte „deren Amtszeit nach dem 27.3.2020 ausgelaufen ist, können auch nach Ablauf der Amtszeit bis zu einer Neuwahl im Amt bleiben, längstens aber bis 31.12.2021.

Wir schließen uns dieser Rechtsauffassung an. Damit könnt ihr für diesen LDR ausnahmsweise noch einmal eure Delegierten mit eigentlich schon abgelaufener Amtszeit melden, falls ihr in der Zwischenzeit keine neuen wählen konntet. Bitte sendet uns aber unbedingt eine neue Meldung zu, auch wenn ihr schon vor längerer Zeit gewählte Delegierte entsendet.

BITTE BEACHTET DAS NEUE FRAUENSTATUT!

Es gelten die neuen Quotierungsregeln nach § 1 des Frauenstatuts  für alle Delegierten und Ersatzdelegierten, die nach dem 16.11.2019 gewählt worden sind: Alle Delegierten von Kreisverbänden müssen mindestquotiert entsendet werden.

Die Gesamtzahl eurer Delegierten muss immer korrekt quotiert erfolgen, damit können im Regelfall bei internen Wahlen für Delegierte keine Frauenplätze mehr für Männer frei gegeben werden.

Bei unbesetzt bleibenden Frauenplätzen können die offenen Plätze dennoch besetzt werden, wenn die Wahlversammlung dies so entscheidet.  (Hierzu gibt es aber weiterhin auf Antrag die Möglichkeit eines aufschiebenden Frauenvetos.) Insgesamt muss aber auch im Vertretungsfall, unter Beachtung aller, dem Kreisverband zustehenden Plätze, mindestens die Hälfte der Plätze von Frauen besetzt oder frei belassen bleiben.

Beispiel: Stehen euch also beispielsweise fünf Plätze zu, ihr wählt aber nur eine Delegierte auf Platz 1, so kann ‚einfach so‘ nur noch der offene Platz 2 evtl. mit einem Mann besetzt werden. Kandidiert keine Frau auf Platz 3, so bleibt dieser, ebenso wie dann der Platz 5 nun unbesetzt. Über die Freigabe des offenen Platzes Nr. 4 – aufgrund der ja eigentlich fehlenden Kandidatin auf Platz 3 ist dies nun nötig – entscheidet die gesamte Versammlung auf Antrag via Abstimmung. Er kann also bei einer Mehrheit in so einer Abstimmung besetzt werden. Gleichzeitig bedeutet dies im Beispiel, dass bei 5 zustehenden Plätzen und nur 1 Kandidatin insgesamt nur maximal 3 Plätze besetzt werden können.

Technik und Zugang:

Ihr benötigt ein Internetfähiges Endgerät (vom Handy über Tablet und Laptop bis hin zum Computer) mit Bild- und Tonausgabe sowie einen leistungsfähigen Internetzugang für die vollständige Teilnahme am Digitalen LDR. Zwar wird auch das Mithören des Tons via Telefon möglich sein, aber auf diesem Wege könnt ihr beispielsweise nicht an den Abstimmungen teilnehmen.

Genaue Informationen folgen. Wenn ihr bereits jetzt Fragen habt, so wendet euch gerne an die LGS damit wir evtl. Technikfragen schon frühzeitig klären und euch und eure Delegierten beraten können.

Vor und während des LDR wird auch eine Technik-Hotline nur für eure Unterstützung geschaltet sein.

Anträge = Antragsgrün

Alle Anträge und Änderungsanträge verwalten wir über das Tool ANTRAGSGRÜN
(Zugang über das Portal netz.gruene.de): https://ldr02lsa2020.antragsgruen.de/

(Zugangsdaten vergessen, verloren oder verlegt? Kein Problem! Mail an netz@gruene.de und
es werden neue Zugangsdaten zugeschickt.)

Anmeldung von Gästen:

Der digitale LDR wird parallel als Livestream für alle Interessierten verfügbar sein.