Mut macht Morgen
Der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt hat am heutigen Abend in einer Sondersitzung zur anstehenden Abstimmung über den Rundfunkänderungsstaatsvertrag beraten. „Als bündnisgrüner Koalitionspartner stehen wir fest zur Koalition. Basis der Kenia-Koalition ist ihr Selbstverständnis als Bollwerk der Demokratie. Das gilt besonders in der Zeit der Pandemie, in der die […]
Der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt hat auf seiner Sitzung am gestrigen Abend einen Beschluss zur aktuellen Situation in den Schulen gefasst. Darin heißt es unter anderem: „Schüler*innen, Lehrkräfte und Eltern werden mit der Pandemie und ihren verheerenden Folgen für den Bildungsbetrieb allein gelassen“ und „Minister Marco Tullner hat […]
Pressemitteilung 23.10.2020 Angesichts deutlich steigender Corona-Infektionszahlen fordern die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt, Susan Sziborra-Seidlitz und Cornelia Lüddemann, Vorsitzende der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der Pandemie-Bekämpfung eine klare und konsequente Linie der Landesregierung. Diese sei in den letzten Wochen nicht mehr ausreichend erkennbar. Sziborra-Seidlitz: „Es ist unzureichend, sich […]
Zur Vorstellung des Berichts der Bundesgesellschaft für Endlagerung, wonach auch in Sachsen-Anhalt Regionen die geologischen Kriterien erfüllen und damit für ein deutsches Atommüll-Endlager grundsätzlich in Frage kommen könnten, erklärt Susan Sziborra-Seidlitz, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Auch in Sachsen-Anhalt gibt es Regionen, die geologisch betrachtet für ein deutsches Atommüllendlager […]
Michael Kellner, Bundesgeschäftsführer der Grünen sowie grüne Spitzenpoltiker*innen aus Schleswig-Holstein, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Hamburg, Berlin und Bremen haben sich dafür ausgesprochen, das Grüne Band deutschlandweit zum Nationalen Naturmonument erklären zu lassen. In der Quedlinburger Erklärung heißt es u. a. dazu: „Das Grüne Band bietet heute allein in Deutschland 600 bedrohten […]
Zur Verwüstung des Flüchtlingslagers Moria auf der griechischen Insel Lesbos durch ein verheerendes Feuer erklären die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt, Susan Sziborra-Seidlitz und Sebastian Striegel: „Niemand hätte heute Nacht in Lebensgefahr sein müssen. Kein Mensch hätte mehr in der Hölle von Moria sein dürfen. Die Lebensbedingungen, und das […]
Zu den Medienberichten über eine Einigung der Ministerpräsident*innen mit der Kanzlerin über ein Mindestbußgeld für Masken-Verweigerer und darüber, dass dieses nur in Sachsen-Anhalt nicht gelten soll, erklärt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt, Susan Sziborra-Seidlitz: „Das ist absurd und ein komplett falsches Signal! Ich frage mich, wann Ministerpräsident Haseloff […]
Zur aktuellen Debatte um bundesweit einheitliche Regeln für Bußgelder für Masken-Verweigerer erklärt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt, Susan Sziborra-Seidlitz: „Es ist niemandem zu erklären, weshalb Schwarzfahren in Bus und Bahn Bußgelder nach sich zieht, das Maskenverweigern in der Pandemie aber ungeahndet bleibt. Das Tragen von Masken gegen die […]
Zum heutigen Urteil des Thüringer Landesverfassungsgerichts über das dortige Paritégesetz erklärt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt, Susan Sziborra-Seidlitz: „Unser erklärtes Ziel ist und bleibt: Die Hälfte der Macht den Frauen! Der Anteil an Frauen unter den Abgeordneten im Landtag von Sachsen-Anhalt ist derzeit beschämend niedrig. Auf acht Männer […]
Zu den Berichten des Spiegel über vermeintliche Sabotagen der Arbeit der parlamentarischen Berater des Landtags zum Tod von Oury Jalloh durch das Justizministerium („Justizministerium verweigert Ermittlern Gespräche mit Staatsanwälten“ vom 06.07.2020) erklärt Susan Sziborra-Seidlitz, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Umstände des Todes von Oury Jalloh und der staatliche Umgang […]