Mut macht Morgen
Angesichts dramatisch steigender Fallzahlen und Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 erklärt Susan Sziborra-Seidlitz, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Sachsen-Anhalt ist längst keine Insel der Glückseligen mehr. Auch bei uns haben die Coronafälle ein Maß angenommen, das bereits jetzt manche Kliniken und Pflegeheime an den Rand der Belastungsgrenze bringt. Wenn […]
Heute wurde der neue Sachsen-Anhalt-Monitor vorgestellt. Die Ergebnisse kommentiert Sebastian Striegel, Vorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Demokratie ist nicht selbstverständlich. Dass die Bürger*innen Sachsen-Anhalts in Sachen Zufriedenheit mit der Demokratie zur Bundesrepublik insgesamt aufgeschlossen haben, ist eine erfreuliche Entwicklung. Um den Erhalt demokratischer Standards muss in einer demokratischen Gesellschaft […]
Der Ministerpräsident hat dem Kabinett heute mitgeteilt, dass er die Regierungsvorlage zum Rundfunkstaatsvertrag zurückzieht, wie einige Medien bereits melden. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sehen darin eine direkte Folge der desaströsen Verfassung der CDU. „Die Fliehkräfte innerhalb der CDU sind enorm, der Machtkampf um den Kurs tobt. Die CDU hat diesem Land […]
Zur Entlassung von Innenminister Holger Stahlknecht durch Ministerpräsident Haseloff erklärt Susan Sziborra-Seidlitz, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Ministerpräsident Haseloff hat zurückgeschlagen und Innenminister Holger Stahlknecht entlassen. Wir haben Respekt vor dieser Entscheidung. Damit ist jedoch leider nur die nächste Runde des CDU-Machtkampfs eingeläutet. Die offenkundigen Probleme sind weiterhin ungelöst. […]
Der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt hat am heutigen Abend in einer Sondersitzung zur anstehenden Abstimmung über den Rundfunkänderungsstaatsvertrag beraten. „Als bündnisgrüner Koalitionspartner stehen wir fest zur Koalition. Basis der Kenia-Koalition ist ihr Selbstverständnis als Bollwerk der Demokratie. Das gilt besonders in der Zeit der Pandemie, in der die […]
Der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt hat auf seiner Sitzung am gestrigen Abend einen Beschluss zur aktuellen Situation in den Schulen gefasst. Darin heißt es unter anderem: „Schüler*innen, Lehrkräfte und Eltern werden mit der Pandemie und ihren verheerenden Folgen für den Bildungsbetrieb allein gelassen“ und „Minister Marco Tullner hat […]
Pressemitteilung 23.10.2020 Angesichts deutlich steigender Corona-Infektionszahlen fordern die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt, Susan Sziborra-Seidlitz und Cornelia Lüddemann, Vorsitzende der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der Pandemie-Bekämpfung eine klare und konsequente Linie der Landesregierung. Diese sei in den letzten Wochen nicht mehr ausreichend erkennbar. Sziborra-Seidlitz: „Es ist unzureichend, sich […]
Zur Vorstellung des Berichts der Bundesgesellschaft für Endlagerung, wonach auch in Sachsen-Anhalt Regionen die geologischen Kriterien erfüllen und damit für ein deutsches Atommüll-Endlager grundsätzlich in Frage kommen könnten, erklärt Susan Sziborra-Seidlitz, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Auch in Sachsen-Anhalt gibt es Regionen, die geologisch betrachtet für ein deutsches Atommüllendlager […]
Michael Kellner, Bundesgeschäftsführer der Grünen sowie grüne Spitzenpoltiker*innen aus Schleswig-Holstein, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Hamburg, Berlin und Bremen haben sich dafür ausgesprochen, das Grüne Band deutschlandweit zum Nationalen Naturmonument erklären zu lassen. In der Quedlinburger Erklärung heißt es u. a. dazu: „Das Grüne Band bietet heute allein in Deutschland 600 bedrohten […]
Zur Verwüstung des Flüchtlingslagers Moria auf der griechischen Insel Lesbos durch ein verheerendes Feuer erklären die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt, Susan Sziborra-Seidlitz und Sebastian Striegel: „Niemand hätte heute Nacht in Lebensgefahr sein müssen. Kein Mensch hätte mehr in der Hölle von Moria sein dürfen. Die Lebensbedingungen, und das […]