Mut macht Morgen
Am heutigen Samstag wählten die Delegierten die Landesliste zur Bundestagswahl 2017. Spitzenkandidatin ist erneut Steffi Lemke. Als Spitzenkandidatin wurde erneut die GRÜNE Bundestagsabgeordnete Steffi Lemke gewählt. In ihrer Bewerbungsrede erklärte die Kandidatin zur Bundestagswahl 2017: „Bei der Bundestagswahl 2017 gibt es für uns GRÜNE im Kern drei Aufgaben:“ „Erstens geht […]
2017 ist Bundestagswahl – und ihr könnt beim grünen Wahlkampf mitbestimmen. Denn bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wählen die Mitglieder die Spitzenkandidatin und den Spitzenkandidaten für den Bundestagswahlkampf 2017 ganz basisdemokratisch. Mit anderen Worten: Basis ist Boss. Das gibt es so bei keiner anderen Partei. Vor der Urwahl sind die Kandidat*innen […]
Das Bundesverfassungsgericht hat juristisch entschieden: Die Bundesregierung darf CETA vorläufig zustimmen. Die politische Entscheidung steht in Sachsen-Anhalt noch bevor. Dazu erklärt der Landesvorsitzende Christian Franke: „Mit CETA werden Regelungen zum Schutz von Mensch und Umwelt aufgeweicht und bestehende Standards gesenkt. CETA verletzt diesen Kernpunkt gleich mehrfach. Sowohl Kanada als auch […]
Am 17. September gilt wieder: Alle auf die Straße! Gemeinsam wollen wir CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel! Für lau zur STOP CETA & TTIP Demo nach Berlin? So geht’s! Wir erstatten euch die Fahrtkosten! Damit wollen wir viele Menschen dazu animieren, zur Demo nach Berlin zu fahren […]
Kommentar der Landesvorsitzenden Susan Sziborra-Seidlitz und Christian Franke zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern und zur derzeitigen Situation in Sachsen-Anhalt. „Wir waren voller Hoffnung, dass unsere Freundinnen und Freunde den erneuten Einzug in den Landtag schaffen. Wir sind überzeugt: GRÜNE Politik wird auch in Mecklenburg-Vorpommern dringend gebraucht. Leider hat es nicht gereicht. […]
Die AfD-Landtagsfraktion hat einen irreführenden Antrag zu TTIP, TISA und CETA im Landtag gestellt. Dazu erklärt der Landesvorsitzende Christian Franke: „Europa und damit auch Sachsen-Anhalt ziehen aus dem Welthandel überragend viele Vorteile – mit negativen Folgen für die Umwelt und Entwicklungsländer. Wir wollen einen fairen Welthandel, eine an Mensch und […]
Unter dem Motto „Vielfalt in Arbeit“ findet am Samstag der Christopher Street Day in Magdeburg statt. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind mit dem Mottowagen „Bauer sucht Mann/Bäuerin sucht Frau“ mit dabei. Dazu erklärt der Landesvorsitzende Christian Franke: „Mit unserem Wagen zeigen wir anschaulich: Jeder Mensch verdient ein diskriminierungsfreies Arbeitsumfeld. Der Koalitionsvertrag […]
Zu 100 Tagen schwarz-rot-Grünen Regierens in Sachsen-Anhalt erklären die Landesvorsitzenden Susan Sziborra-Seidlitz und Christian Franke: „In einer schwierigen politischen Lage sind wir ein Bündnis eingegangen, das es zuvor noch nicht gab, und das wahrscheinlich zu diesem Zeitpunkt auch noch niemand erwartet hatte. Es war keine Liebesheirat, es ist ein Zweckbündnis […]
Zur Abstimmung im Bundesrat über den Gesetzentwurf zum Thema Fracking am heutigen Freitag erklärt der Landesvorsitzende Christian Franke: „Das heute durch den Bundesrat beschlossene Gesetz ermöglicht Probebohrungen zur Erkundung neuer Erdgaslagerstätten. Dies zielt auf die langfristige Fortführung der Erdgasförderung, die wir GRÜNE zurückweisen. Der Zustimmungsparagraph ist eine Hintertür, um auch […]
Das Handels- und Investitionsabkommen mit Kanada (Comprehensive Economic and Trade Agreement, CETA) ist fertig verhandelt. Die Regierungen aller Mitgliedsstaaten der Europäischen Union entscheiden gemeinsam im Rat über das Abkommen. Im September 2016 soll der Rat zustimmen. Nach Auffassung der EU-Kommission müssen die Mitgliedsstaaten dem Abkommen nicht zustimmen. GRÜNE wollen über […]