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News

Grüne zu Sachsen-Anhalt-Monitor: Demokratie ist nicht selbstverständlich

Heute wurde der neue Sachsen-Anhalt-Monitor vorgestellt. Die Ergebnisse kommentiert Sebastian Striegel, Vorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Demokratie ist nicht selbstverständlich. Dass die Bürger*innen Sachsen-Anhalts in Sachen Zufriedenheit mit der Demokratie zur Bundesrepublik insgesamt aufgeschlossen haben, ist eine erfreuliche Entwicklung. Um den Erhalt demokratischer Standards muss in einer demokratischen Gesellschaft […]

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Grüne zu Stahlknecht-Entlassung: Offene Machtfrage kann nur CDU selbst klären

Zur Entlassung von Innenminister Holger Stahlknecht durch Ministerpräsident Haseloff erklärt Susan Sziborra-Seidlitz, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Ministerpräsident Haseloff hat zurückgeschlagen und Innenminister Holger Stahlknecht entlassen. Wir haben Respekt vor dieser Entscheidung. Damit ist jedoch leider nur die nächste Runde des CDU-Machtkampfs eingeläutet. Die offenkundigen Probleme sind weiterhin ungelöst. […]

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Rundfunk: Unabhängige Medien sind der Impfschutz für unsere Demokratie

Wir Grünen stehen zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk als Teil einer vielfältigen Medienlandschaft und sichern dessen Unabhängigkeit. ARD, ZDF, Deutschlandfunk und Co. sind Garanten für einen unabhängigen, objektiven Journalismus in Deutschland. Als unabhängige Medien sind sie der Impfschutz für unsere Demokratie. Gerade in diesen Zeiten, in denen Medien und die Pressefreiheit überall […]

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Bündnisgrüner Landesvorstand zum Rundfunk-Änderungsstaatsvertrag

Der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt hat am heutigen Abend in einer Sondersitzung zur anstehenden Abstimmung über den Rundfunkänderungsstaatsvertrag beraten. „Als bündnisgrüner Koalitionspartner stehen wir fest zur Koalition. Basis der Kenia-Koalition ist ihr Selbstverständnis als Bollwerk der Demokratie. Das gilt besonders in der Zeit der Pandemie, in der die […]

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#DLDR Digitaler Landes-Delegiertenrat – 27.11.2020

Liebe Freundinnen und Freunde, aufgrund der Pandemielage wird unser Delegiertenrat am 27. November ab 18 Uhr digital stattfinden. Wir starten nach einem physischen Wahlparteitag im September damit in unseren ersten rein digitalen Parteitag auf Landesebene. Wir werden dazu das bereits auf der zurückliegenden Bundesdelegiertenkonferenz verwendete Tool nutzen können, welches uns […]

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Webinar: Denn Vielfalt ist die Stärke 
unserer Partei!

Liebe Mitglieder, Freund*innen und Interessierte, schon vor über 30 Jahren haben die GRÜNEN als erste Partei in der Bundesrepublik ein Frauenstatut eingeführt und damit die politische Gleichstellung von Frauen vorangebracht. Auch im Staatsangehörigkeitsrecht, mit der Ehe für alle oder bei der Inklusion konnte viel erreicht werden. Um die gesellschaftliche Vielfalt […]

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Grüner Landesvorstand: Minister Tullner, machen Sie endlich Ihre Hausaufgaben!

Der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt hat auf seiner Sitzung am gestrigen Abend einen Beschluss zur aktuellen Situation in den Schulen gefasst. Darin heißt es unter anderem: „Schüler*innen, Lehrkräfte und Eltern werden mit der Pandemie und ihren verheerenden Folgen für den Bildungsbetrieb allein gelassen“ und „Minister Marco Tullner hat […]

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Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung: Klare und konsequente Linie statt Ausruhen auf den vermeintlichen Lorbeeren

2020-10-23-Symbolbild-Corona-Maske

Pressemitteilung 23.10.2020 Angesichts deutlich steigender Corona-Infektionszahlen fordern die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt, Susan Sziborra-Seidlitz und Cornelia Lüddemann, Vorsitzende der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der Pandemie-Bekämpfung eine klare und konsequente Linie der Landesregierung. Diese sei in den letzten Wochen nicht mehr ausreichend erkennbar. Sziborra-Seidlitz: „Es ist unzureichend, sich […]

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Demokratieverteidiger*innen-Konferenz am 9./10. Oktober

Am 9. und 10. Oktober 2020 findet unsere Demokratieverteidiger*innenkonferenz statt, auf der wir Menschen aus Partei und Zivilgesellschaft zusammenbringen, um Strategien gegen Rechtsextremismus zu entwickeln, uns zu vernetzen und Bündnisse zu schmieden. Melde Dich jetzt an! Nicht erst seit Halle und Hanau wissen wir, dass Rechtsextremismus die größte sicherheitspolitische Bedrohung […]

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