Ruben Engel

Landesdatenschutz ist nicht Abstellgleis für CDU-Personal

27. Januar 202327. Januar 2023

Anlässlich des morgigen Europäischen Datenschutztages machen die Grünen im Land erneut Druck auf die Koalition, da das Amt des Landesdatenschutzbeauftragen seit Jahren unbesetzt ist. Dennis Helmich, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE…

CDU will Ende der freien Bildungswahl

20. Januar 202320. Januar 2023

Zur heute vorgestellten Forderung der CDU-Landtagsfraktion, verbindliche Schullaufbahnempfehlungen einzuführen und damit den Zugang zum Gymnasium zu erschweren, erklärt Dennis Helmich, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Das ist eine völlig…

Kohleausstieg 2030: Minister Schulze muss Blockadehaltung beenden

3. Januar 202318. Januar 2023

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hatte Ideen geäußert, auch in den ostdeutschen Revieren den Kohleausstieg auf 2030 vorzuziehen. Landeswirtschaftsminister Schulze lehnt dies Medienberichten zufolge ab. Dazu erklärt Dennis Helmich, Landesvorsitzender von BÜNDNIS…

Bürgergeld: Verhalten von CDU und CSU ist eine Niederlage für die Betroffenen

14. November 202214. November 2022

Die von der Union regierten Bundesländer haben das Bürgergeld-Gesetzesvorhaben der Ampel-Koalition heute im Bundesrat vorerst gestoppt. Dazu erklärt Dennis Helmich, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Das Verhalten von CDU…

Kommentar zur Landtagswahl in Niedersachsen

9. Oktober 2022

Zum Ergebnis der heutigen Landtagswahl in Niedersachsen kommentiert Madeleine Linke, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Es zeichnet sich ab, dass wir Bündnisgrünen unser bislang bestes Ergebnis bei einer Landtagswahl…

Grüne machen Druck auf Haseloff und Hüskens zum Nachfolger für das 9-Euro-Ticket

15. September 202215. September 2022

Unter dem Claim „Hasi, gib Ticket!“ haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche eine Kampagne gestartet, um für die Einführung eines deutschlandweiten Nahverkehrstickets zu kämpfen. Ein solches…

Grüne widersprechen Verkehrsministerin Hüskens: 9-Euro-Ticket ist fair!

26. August 2022

Zu den Äußerungen von Landesverkehrsministerin Lydia Hüskens rund um das 9-Euro-Ticket erklärt Madeleine Linke, Vorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Noch vor Kurzem sprach Verkehrsministerin Hüskens wohlwollend über das 9-Euro-Ticket.…

Intel-Ansiedlung – Die grüne Perspektive

26. August 202226. August 2022

Wir diskutieren mit Mitgliedern, Bürger*innen, Entscheidungsträger*innen und hochkarätigen Expert*innen über die Chancen und Herausforderungen, die sich für Magdeburg und die Börde durch die Ansiedlung von Intel ergeben. Ort: Kulturhaus Wanzleben…

Land und Kommunen schützen Bevölkerung nicht genug vor Hitze

20. Juli 202220. Juli 2022

Die Klimakrise wird dieser Tage für uns alle spürbar. Das Landesumweltamt prognostiziert so auch für Sachsen-Anhalt, dass sowohl die Anzahl und Dauer von Hitzetagen als auch die Temperaturen in den…

Tschiche-Demokratiepreis 2022 an Razak Minhel verliehen

17. Mai 202218. Mai 2022

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt haben zum dritten Mal den Hans-Jochen-Tschiche-Demokratiepreis vergeben. Preisträger ist in diesem Jahr Razak Minhel aus Dessau-Roßlau. Der Preis wurde am gestrigen Montagabend im Multikulturellen Zentrum Dessau-Roßlau…