Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir haben den Programmentwurf des Bundesvorstandes für die Bundestagswahl 2017 vorgestellt. Der Entwurf stellt die Weichen auf Zukunft: Für eine intakte Natur und eine innovative Wirtschaft. Für Menschlichkeit und eine Gesellschaft, in der jeder frei leben kann. Für mehr soziale Gerechtigkeit und ein Land der gleichen Chancen für alle Kinder. Jetzt können die Mitglieder über Änderungsanträge Verbesserungsvorschläge einbringen, ehe der Entwurf auf dem Programmparteitag vom 16. bis 18. Juni in Berlin final diskutiert und das Wahlprogramm beschlossen wird.
Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern wollen wir die Weichen auf Zukunft stellen: Ökologisch, weltoffen und sozial. Unser Entwurf für das grüne Wahlprogramm 2017 gibt Antworten, wie wir die Klimaerhitzung stoppen und so unsere natürlichen Lebensgrundlagen erhalten. Wie wir Flüchtlingen die Integration erleichtern und Kinder und Familien fördern, damit alle die gleichen Chancen haben und wir in einer gerechteren Gesellschaft leben. Wie wir soziale Sicherheit für alle schaffen. „Ohne Mut geht es nicht. Wir wollen Veränderung. Wir wollen, dass es in diesem Land vorangeht.“ erklärte Katrin Göring-Eckardt bei der Vorstellung des Programmentwurfs am Freitag in Berlin.
Deutschland, Europa und die Welt stehen am Scheideweg. Wir können es uns nicht erlauben, die Hände in den Schoß zu legen und abzuwarten, wie sich die Welt entwickelt. Wir müssen Mut zeigen und Chancen ergreifen, um unser Land besser zu machen. Es geht mehr denn je darum, für unsere Werte einzustehen: Demokratie und Menschenwürde, Freiheit und Mitmenschlichkeit. 2017 haben die Menschen die Wahl zwischen Hoffnung und Angst, zwischen Menschlichkeit und Hass. Nur mit Grün gibt es den echten Politikwechsel vom orientierungslosen Abwarten der Großen Koalition hin zu ökologischem Fortschritt und einem sozialen Europa.
Das Programm ist prall gefüllt mit guten Ideen – von einem Klimaschutzgesetz über den Ausstieg aus der Massentierhaltung, einem Einwanderungsgesetz, dem sauberen Auto ab 2030 und dem Mobilpass für kundenfreundlichen ÖPNV. Wir wollen ein Hilfsprogramm für 10.000 Schulen aufsetzen, den Breitbandausbau voranbringen und ein 12 Milliarden Euro-Paket für Familien schnüren. Mit der Garantierente überwinden wir Altersarmut und die Bürgerversicherung sorgt dafür, dass sich alle solidarisch an der Finanzierung unserer sozialen Sicherheit beteiligen.
„Der Kampf um die besten Lösungen ist eröffnet. Viele setzen ihre Erwartungen auf die GRÜNEN.“ machte Cem Özdemir deutlich, der mit Katrin Göring-Eckardt das grüne Spitzenduo für die Bundestagswahl bildet. Wir legen uns mit denen an, die den ökologischen und sozialen Fortschritt blockieren und wollen nach der Wahl Regierungsverantwortung übernehmen, um unsere Ziele umsetzen zu können.
Jetzt hier den Programmentwurf lesen.
Foto: © Rasmus Tanck/gruene.de