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8. März 2018

Poggenburg hinterlässt eine rechtsextreme AfD

Anlässlich des angekündigten Rücktritts von André Poggenburg von den Ämtern des AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden erklärt die Landesvorsitzende Susan Sziborra-Seidlitz:

„Wir erleben eine Situation, in der die AfD bundesweit mit rechtsextremen Äußerungen, Vorfällen und Partnerschaften in der rechtsextremistischen Szene Aufsehen erregt. Dadurch steht mittlerweile auch die Frage einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz im Raum.

André Poggenburg wurde schnell neben Björn Höcke zum Star der Rechten in der AfD. Auf Podien, in den sozialen Netzen und im Landtag fiel er immer wieder mit gewollten Tabubrüchen auf. Er bemühte Nazi-Sprech, attackierte Medien, Politikerinnen und Politiker. Stets war ihm dafür der Applaus aus den eigenen Reihen sicher.

Nach jedem großen Rücktritt rutschte die AfD bisher noch weiter nach rechts. Die Themen und Töne der Partei werden auch ohne das Postenmanöver um André Poggenburg nationalistisch, fremdenfeindlich, antidemokratisch und antimodern bleiben. Kontakte in die rechtsextreme Szene werden mittlerweile nicht nur toleriert, sondern gezielt gesucht. In Merseburg unternahm AfD-Landtagsvizepräsident Willi Mittelstädt jüngst etwa den Schulterschluss mit Neonazis.

André Poggenburg hat kräftig dazu beigetragen, dass aus der einstigen Anti-Euro-Partei die rechtsextreme AfD von heute werden konnte.“