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Koalition

GRÜNE begrüßen Einigung zu MITEINANDER e.V.

Zur heutigen Einigung über die Finanzierung des Vereines Miteinander e.V. im Rahmen der Haushaltsverhandlungen erklärt Susan Sziborra-Seidlitz, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt: „Es ist gut, dass sich Demokratinnen und Demokraten in Sachsen-Anhalt geschlossen hinter die wichtige Arbeit von Miteinander e.V. stellen. Wir brauchen starke Verbündete im außerparlamentarischen Raum, wenn […]

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GRÜNE fordern Gleichbehandlung für MITEINANDER e.V.

Pressemitteilung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landesverband Sachsen-Anhalt 03.09.2018   BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen Anhalt werden in der Haushaltsdebatte für 2019 darauf bestehen, dass der Verein MITEINANDER e.V. die beantragten Mittel für Tarifaufwüchse erhält, so wie alle anderen vom Land geförderten Verbände und Vereine auch. Zur Debatte innerhalb der Landes-CDU und […]

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Kohle stoppen! Klima retten! Jobs schaffen!

Zum für Dienstag geplanten Pressegespräch des Ministerpräsidenten über die Erwartungen der Landesregierung zur sogenannten Kohlekommission erklärt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt, Britta-Heide Garben: „Die Braunkohle ist der umweltschädlichste Energieträger in Deutschland. Ihr Anteil am Energiemix ist trotz des Erfolges der Erneuerbaren immer noch viel zu hoch. Die Einsetzung […]

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Grüne wählen Frauenpower in den neuen Landesvorstand

Auf dem 40. Landesparteitag in Halle (Saale) haben am Samstag die Delegierten den Landesvorstand turnusgemäß neu gewählt. Erstmals in der Geschichte aller Landesparteien in Sachsen-Anhalt besetzen nun Frauen die wichtigsten Ämter. Als Landesvorsitzende wurde Susan Sziborra-Seidlitz aus dem Kreisverband Harz mit 75 Prozent der abgegebenen Stimmen im Amt bestätigt. Sie […]

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Entscheider statt Lager!

Zu den Äußerungen aus der CDU Sachsen-Anhalt bezüglich der Entwicklung sogenannter ‚Ankerzentren‘ zur Abwicklung von Asylverfahren erklärt Susan Sziborra-Seidlitz, Landevorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen Anhalt: „Anker- und Abschiebezentren sind im Koalitionsvertrag für Sachsen-Anhalt explizit nicht vorgesehen. Wir gehen davon aus, dass Sachsen-Anhalt sich daran nicht beteiligt. Die Forderung nach […]

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Die CDU muss ihre Führungsschwäche in den Griff bekommen

Zu den Äußerungen des CDU-Landesvorsitzenden Thomas Webel erklärt die Landesvorsitzende Susan Sziborra-Seidlitz: „Das ‚Bollwerk gegen Rechts‘. Das ist das Grundverständnis, mit dem alle drei Parteien in diese Koalition gegangen sind. Ein gutes Drittel der CDU-Fraktion im Landtag hat dieses Grundverständnis mittlerweile offenbar aufgekündigt. Die CDU-Führung kann keine parlamentarischen Mehrheiten mehr […]

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Grüne rufen außerordentlichen Parteitag zur Situation der Kenia-Koalition ein

Der Landesvorsitzende Christian Franke erklärt: „Der Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt lädt zu einem außerordentlichen Landesdelegiertenrat (kleiner Parteitag) für Sonntag, den 21. Januar, ein. Das kompromisslose Agieren des Ministerpräsidenten beim strittigen Flächentausch in Schierke hat uns empört. Es hätte andere Lösungen gegeben. Das ökologisch wahnwitzige und auch ökonomisch unsinnige […]

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Weg vom Populismus – zurück zur sachorientierten Arbeit

Susan Sziborra-Seidlitz und Christian Franke

Kommentar der Landesvorsitzenden Susan Sziborra-Seidlitz und Christian Franke zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern und zur derzeitigen Situation in Sachsen-Anhalt. „Wir waren voller Hoffnung, dass unsere Freundinnen und Freunde den erneuten Einzug in den Landtag schaffen. Wir sind überzeugt: GRÜNE Politik wird auch in Mecklenburg-Vorpommern dringend gebraucht. Leider hat es nicht gereicht. […]

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GRÜNE nach 100 Tagen – Regierungskoalition funktioniert

100 Tage Koalition

Zu 100 Tagen schwarz-rot-Grünen Regierens in Sachsen-Anhalt erklären die Landesvorsitzenden Susan Sziborra-Seidlitz und Christian Franke: „In einer schwierigen politischen Lage sind wir ein Bündnis eingegangen, das es zuvor noch nicht gab, und das wahrscheinlich zu diesem Zeitpunkt auch noch niemand erwartet hatte. Es war keine Liebesheirat, es ist ein Zweckbündnis […]

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